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| 18:47 Uhr

Interview mit Anja Mayer
„Solidarität und Respekt für Golzes Schritt“

Anja Mayer: Über Spitzenkandidaturen werden wir zu gegebener Zeit entscheiden.
Anja Mayer: Über Spitzenkandidaturen werden wir zu gegebener Zeit entscheiden. FOTO: picture alliance / Ralf Hirschbe / Ralf Hirschberger
Potsdam. Die Co-Vorsitzende der Brandenburger Linken will die Führungsprobleme der Partei gründlich und sachlich analysieren.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze ist am Dienstag von ihrem Amt zurückgetreten. Aber Golze ist weiterhin auch eine von zwei gleichberechtigten Parteivorsitzenden der Linken. Mit ihrer Co-Vorsitzenden Anja Mayer sprach die RUNDSCHAU über die Frage, wie es nun mit den Linken weitergeht.

Frau Mayer, wie hat die Linkspartei den Rücktritt von Diana Golze aufgenommen?

Mayer Wir haben alle Mitglieder durch einen Mitgliederbrief informiert. Darin gehen wir auf die Ergebnisse der Taskforce und die Gründe für den Rücktritt von Frau Golze vom Amt der Sozial- und Gesundheitsministerin ein. Das war zeitgleich mit der Information der Öffentlichkeit über die Medien. Jetzt im Moment ist es eher ruhig in der Partei: Ich habe den Eindruck, dass es Solidarität und Respekt vor dem Schritt von Frau Golze gibt.

Als Landesvorsitzende ist Diana Golze auch Mitglied im Koalitionsausschuss. Kann sie nach ihrem Rücktritt weiter Parteivorsitzende der Linken bleiben?

Mayer Wir werden in den Gremien der Partei beraten, wie es nun weitergeht.

Sie haben in dem Mitgliederbrief auch deutlich auf Probleme hingewiesen, die es unter Diana Golze im Ministerium gegeben hat. In wieweit qualifiziert so eine Kritik die Ex-Ministerin Diana Golze noch für die Spitzenkandidatur der Linkspartei bei der kommenden Landtagswahl?

Mayer Über die Spitzenkandidatur hat die Partei bisher nicht entschieden. Das werden wir zu gegebener Zeit tun.

Die Partei muss sich Gedanken machen, wie sie das Gesundheitsressort neu besetzt. Bis wann wird das geschehen?

Mayer Wir werden das jetzt in der nötigen Gründlichkeit und Sachlichkeit beraten. Im Gesundheitsressort muss weiter Aufklärungsarbeit geleistet werden. Daraus müssen dann politische Schlussfolgerungen gezogen werden, und die müssen dann konsequent umgesetzt werden.

Die Taskforce in der Lunapharm-Affäre hat vorgeschlagen, dass man das Gesundheitsressort aus dem Superministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie herausgliedert. Könnte das eine der politischen Schlussfolgerungen sein?

Mayer Nicht in dieser Legislaturperiode. Aber dieser Vorschlag wird zu diskutieren sein. Wir wissen, dass dieses Ministerium ein wichtiges sozialpolitisches Ressort mit unglaublich vielen Aufgaben ist. Vor diesem Hintergrund muss über die Organisation entschieden werden.

In Brandenburg gab es in den vergangenen Wochen eine Debatte um eine mögliche Koalition von CDU und Linken. Wie haben Sie das wahrgenommen?

Mayer Ich nehme wahr, dass da Bewegung in die CDU gekommen ist, auch auf Bundesebene. Ich finde aber, jetzt ist die Zeit der Inhalte. Jetzt müssen wir uns um unsere Wahlprogramme kümmern, jetzt müssen wir uns aufstellen für die Landtagswahlen – wie jede Partei, Und aus diesen Inhalten wird sich zeigen, wer dann mit wem regiert. Ich persönlich finde, dass wir das, was im Moment gut funktioniert, nämlich die rot-rote Koalition in Brandenburg, zunächst einmal fortsetzen sollten, wenn es nach der Wahl politisch möglich ist.

Mit Anja Mayer
sprach Benjamin Lassiwe