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| 17:57 Uhr

Auseinandersetzungen an der Oder
Potsdam blickt besorgt nach Frankfurt

Trügerische Idylle Frankfurt – in der Oderstadt ist nicht alles in Ordnung, ist das brandenburgische Innenministerium überzeugt.
Trügerische Idylle Frankfurt – in der Oderstadt ist nicht alles in Ordnung, ist das brandenburgische Innenministerium überzeugt. FOTO: Patrick Pleul
Potsdam/Frankfurt (Oder). Junge Flüchtlinge attackieren einen Partyclub. Ein Sprecher des brandenburgischen Innenministeriums sagt: Dies sei kein Einzelfall in der Stadt. Bestimmte Zuwanderer und Frankfurter hätten wiederholt Konflikte untereinander ausgetragen. Von Sonja Jenning und Heinz Kannenberg

Das brandenburgische Innenministerium hat sich über die Konflikte zwischen Zuwanderern und Einheimischen in Frankfurt (Oder) besorgt gezeigt. Anlass ist die Attacke einer Gruppe männlicher Personen mit Messern und Stangen auf Partygäste vor einem Club am letzten August-Sonntag. Zwei 20 und 22 Jahre alte Flüchtlinge waren nach Angaben der Polizei in der Nacht zum 26.♦August mit einem deutschen Clubgast in Streit geraten. Als sich die Auseinandersetzung vor dem Club fortsetzte, seien weitere Flüchtlinge hinzu gekommen und hätten mit Stangen auf Fenster und Türen des Clubs eingeschlagen, berichtete die Polizei.

Kritik hatte es danach auch an der Informationspolitik der Polizei gegeben. „Der gewalttätige Übergriff auf den Club Der Frosch ist ein schwerwiegender Vorfall“, betonte Ministeriumsssprecher Ingo Decker. Das Ministerium sei erst durch die Medienberichterstattung über die Vorfälle informiert worden. Zuvor hätten sich im Internet bereits Gerüchte verbreitet, Augenzeugen hätten vom gewalttätigen Geschehen berichtet.

Das Innenministerium beobachtet laut Decker mit großer Sorge, dass es in der Stadt Konflikte zwischen bestimmten Zuwanderern und Frankfurtern gibt. „In Frankfurt passieren in der letzten Zeit Dinge, die so nicht passieren sollten“, betonte der Sprecher. Der Vorfall vor dem Frosch-Club sei kein Einzelfall. Er erinnert unter anderem an die Übergriffe von jungen Geflüchteten auf Polizeibeamte auf dem Kaufland-Vorplatz im Juni. In Frankfurt gäbe es bestimmte Asylbewerber, die sich so verhalten, wie man es nicht erwarten muss. „Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Stadt, Ausländerbehörde und Polizei, sich diesem Problem zu stellen. Denn es ist nicht alles in Ordnung in Frankfurt“, betont Decker. Die Polizei reagiere darauf mit einer erhöhten Präsenz.

Nach Informationen des Landeskriminalamtes waren 2017 landesweit die Anteile der Fälle mit Tatbeteiligung von Zuwanderern an allen registrierten Fällen in den Deliktsbereichen Mord, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung, Körperverletzung, Ladendiebstahl, Beförderungserschleichung, Urkundenfälschung sowie Gewaltkriminalität überdurchschnittlich hoch. In Frankfurt stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr der Anteil der erfassten Fälle mit Tatbeteiligung von Zuwanderern beispielsweise bei Vergewaltigungen und sexueller Nötigung auf 36,4 Prozent. Dahinter steht eine Verdopplung der Fälle mit Tatbeteiligung von Zuwanderern von zwei auf vier, bei insgesamt elf Fällen 2017.

Der Angriff auf den Club sei wesentlich dramatischer gewesen, als es in ersten Mitteilungen dargestellt wurde, sagt auch Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding. Mindestens zwei Gäste seien durch Schläge und Messerstiche sowie Steinwürfe verletzt worden. Da die Polizei zunächst von Sachbeschädigung ausgegangen sei, musste einer der festgenommenen Verdächtigen freigelassen werden. Weitere Ermittlungen und Zeugenbefragungen zeichnen jedoch ein anderes, gewalttätigeres Bild und stellten die Rolle des zweiten Syrers wesentlich klarer dar. Populistischen Forderungen nach einem beschleunigten Verfahren erteilte Ulrich Scherding eine klare Absage: „Aufgrund der tumultartigen Situation ist die Beweislage kompliziert und dieser Fall nicht geeignet, um im beschleunigten Verfahren abgehandelt zu werden.“