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Positive Bilanz: Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Potsdam. Ein Jahr nach der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) am Donnerstag eine positive Zwischenbilanz gezogen. Ähnlich wie Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen erhalten Flüchtlinge in den 13 teilnehmenden Landkreisen und kreisfreien Städten eine Chipkarte, mit der Arztpraxen die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erlaubten Behandlungen direkt mit den Krankenkassen abrechnen können. iwe1

Die Krankenkassen wiederum lassen sich die Kosten von den für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen zuständigen Kreisen und kreisfreien Städten erstatten. Zuvor mussten Asylbewerber auch in medizinischen Notfällen einen Berechtigungsschein im Sozialamt beantragen. Im Unterschied zu gesetzlich Krankenversicherten werden Flüchtlinge nur bei akuten Erkrankungen behandelt, dazu erhalten sie die von der ständigen Impfkommission vorgesehenen Schutzimpfungen.

"Durch die Gesundheitskarte entfällt ein erheblicher Verwaltungsaufwand in den Kommunen", sagte Golze. Einen Missbrauch der Karten habe es nicht gegeben. Auch die erste Beigeordnete des Landkreises Teltow-Fläming, Kirsten Gurske, sprach davon, dass im bisherigen System Verwaltungsmitarbeiter darüber entscheiden mussten, ob eine Behandlung medizinisch notwendig sei. Das habe zu einer Vielzahl von Gutachten des Gesundheitsamtes geführt. Durch die Einführung der Karte seien Sozial- und Gesundheitsamt spürbar entlastet worden. Wie Golze mitteilte, habe der Landkreis Elbe-Elster angekündigt, zum 1. Oktober an dem Projekt teilzunehmen. Auch die Kreise Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße hätten Interesse bekundet. Dagegen wollen Märkisch-Oderland und Ostprignitz-Ruppin als einzige Kreise am alten System festhalten.