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| 12:31 Uhr

Indizierungsverfahren gegen Hassmusik
Brandenburger LKA zeigt 60 Tonträger als jugendgefährdend an

 Der einstige Stempel „Indiziert“ der Ex-Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften – heute: Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.
Der einstige Stempel „Indiziert“ der Ex-Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften – heute: Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. FOTO: dpa / Oliver Berg
Potsdam. Brandenburgs LKA geht gegen Rassismus und Hassaufrufe auf CDs seit Jahren konsequent vor. Von Benjamin Lassiwe

Brandenburgs Landeskriminalamt (LKA) will ein Video verbieten lassen, das zum Hass gegen Fußballfans des Potsdamer Drittligisten „Babelsberg 03“ aufruft. Das teilte das  Innenministerium am Freitag mit. Der Fußballverein und seine Anhänger sind wegen ihres Engagements für Geflüchtete für Rechtsradikale ein rotes Tuch: So stellte der Verein schon im August 2015 mit „Welcome United“ ein reines Flüchtlingsteam auf, das seitdem in den unteren Ligen um Punkte kämpft.

Insgesamt hat das LKA in diesem Jahr rund 60 Tonträger der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vorgelegt. Diese Einrichtung muss dann entscheiden, ob diese Medien künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche vertrieben werden, oder ganz verboten werden. Davon betrafen 58 Verfahren rechtsextremistische und zwei Verfahren linksextremistische Musik. 16 rechtsextremistische Tonträger, davon keine von brandenburgischen Bands, wurden 2018 bereits indiziert. 42 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Zu den bereits abgeschlossenen Verfahren gehört die Indizierung von Musikstücken der Gruppen „People Haters“ („Leute-Hasser“), „Flammentod“ und „Vaginal Jesus“. In vom Ministerium veröffentlichten Textbeispielen wird etwa zum gezielten Überfahren dunkelhäutiger Menschen auf einer Autobahn, zu Pogromen gegen türkische Staatsangehörige in Berlin-Kreuzberg, zum Hass gegen Juden und einem neuen Holocaust aufgerufen.

„Brandenburgs Polizei ist im zurückliegenden Jahr erneut aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). „Nur mit Aufklärung und konsequentem Eingreifen des Rechtsstaates gelingt es uns, junge Menschen vor diesem Lockmittel zu schützen.“ Seit 2004 wurden durch das LKA  896 Tonträger bei der BPjM zur Indizierung angeregt. Damit ist das LKA nach eigenen Angaben in diesem Bereich die bundesweit aktivste Polizeidienststelle. Und laut Innenministerium ist die Arbeit der  Beamten erfolgreich: Rund 90 Prozent aller Anträge aus Brandenburg seien von der Prüfstelle positiv beschieden worden.