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| 02:42 Uhr

Piraten für kostenfreien Nahverkehr

Eberswalde. Auf Michael Hensels T-Shirt stand "Widerstand ist zwecklos." Für den Parteitag der Brandenburger Piraten war das durchaus passend: Der Diplom-Informatiker Michael Hensel bleibt der Vorsitzende der Brandenburger Politfreibeuter. Benjamin Lassiwe

Auf dem Landesparteitag der Piraten, der am Samstag und Sonntag in Eberswalde stattfand, wurde der 34-Jährige mit 65 von 85 abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt.

Sein Gegenkandidat Thomas Bennühr erhielt 20 Stimmen. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde die zweite Vorsitzende des Landesverbands, die 25-jährige Biophysik-Studentin Clara Jongen. Politischer Geschäftsführer der Piraten wurde der 26-jährige Veit Göritz aus Eberswalde.

"Die Brandenburger Piraten können auf außerordentlich erfolgreiche Monate zurückblicken", sagte Hensel am Rande des Parteitags. Der 2008 gegründete Landesverband hat derzeit 1105 Mitglieder. "Brandenburg ist der erste Landesverband der Piratenpartei Deutschland, der flächendeckend eine zweite Gliederungsebene aufweist", so Hensel. Stärkster Regionalverband der Landes-Piraten ist derzeit der Regionalverband Dahme-Oder-Spree mit 194 Mitgliedern in der Stadt Frankfurt (Oder), den Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree, gefolgt vom Regionalverband Südbrandenburg mit 151 Mitgliedern.

Umgeben von auf Hochtouren laufenden Laptops, Clubmate-Flaschen und einem durch den Saal streunenden Hund beschlossen die Piraten im großen Saal der Diakonie-Einrichtung "Haus Schwärzetal" eine Reihe von Anträgen für ihr Wahl- und Grundsatzprogramm. So sprachen sich die Teilnehmer mehrheitlich für einen fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr, für kostenloses WLAN in öffentlichen Gebäuden, den freien Zugang zu Naturschönheiten und eine Fortsetzung der Konsolidierungspolitik des Landeshaushalts aus.

Eine Reihe eher querulantisch wirkende Anträge etwa zur Wahl und jährlichen Rotation von Richtern, die von einem bislang vor allem durch Verfassungsbeschwerden bekannt gewordenen Parteimitglied gestellt worden waren, wurde dagegen abgelehnt.

Vor allem die frühere Microsoft-Managerin Anke Domscheit-Berg holte die Piraten immer wieder auf den Boden der Tatsachen und geordnete Bahnen zurück.

Wenn die Brandenburger Piraten im Oktober in Strausberg ihre Landesliste für die Bundestagswahlen aufstellen, kann es gut sein, dass auf Domscheit-Berg ein Spitzenplatz entfällt.