Früher als eigentlich vorgesehen, will die Landesregierung in Brandenburg die neue Corona-Umgangsverordnung beschließen. Bereits am Dienstag, 15. Juni, will das Kabinett darüber beraten – die Verordnung soll zeitnah in Kraft treten. Das teilte Regierungssprecher Florian Engels bereits in der vergangenen Woche mit.

Brandenburg auf dem Weg nur Normalität

Landesweit sank die Sieben-Tage-Inzidenz auf den Wert 6,6, wie das Gesundheitsministerium am Montag mitteilte. Am Sonntag waren es 7,1 Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, vor einer Woche 13,0. Im Vergleich: Am 18. Mai lag der Landesschnitt bei 60,4, am 25. Mai bei 44 und am 1. Juni bei 18,4. „Dank der guten Werte können wir diesen nächsten Schritt früher gehen“, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „So können wir weitere Schritte auf dem Weg zur Normalität gehen und jetzt den Paradigmenwechsel hin zur Umgangsverordnung vorbereiten“, kündigte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) an.
Wie am Wochenende bekannt wurde, will das Kabinett auch über Gesang in der Kirche beraten. So könnte demnächst in Brandenburg der Gesang in Gottesdiensten wieder erlaubt sein. Das sagte Kulturministerin Manja Schüle (SPD) am Sonntag anlässlich der Wiedereinweihung der Orgel der Sankt-Katharinen-Kirche in Brandenburg (Havel).

Das ist im Einzelnen geplant

Mit der Umgangsverordnung würde die bisherige Corona-Eindämmungsverordnung abgelöst werden. So wurde auch im vergangenen Sommer verfahren. Sie soll zeitnah nach dem 15. Juni in Kraft treten. Ein genauer Termin kann heute noch nicht benannt werden.
Vorbehaltlich der Kabinettsbefassung am 15. Juni, sind unter anderem folgende Punkte vorgesehen:
■ Die Hygiene- und Abstandsregeln sollen grundsätzlich bestehen bleiben, die Maskenpflicht jedoch an Orten gelockert werden, wo Abstände eingehalten werden können. Die 10-Personen-Regelung zu privaten Treffen zu Hause soll zunächst auch zum Beispiel im Tourismus und in der Gastronomie gelten.
■ Die Testpflicht für Veranstaltungen im Freien (z.B. Kultur, Sport) und für die Außengastronomie soll komplett entfallen. In Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der Infektionen soll die Testpflicht auch für Veranstaltungen und Gastronomie in Innenbereichen unter der Voraussetzung sehr geringer Inzidenzen in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten entfallen.
■ Die zulässige Teilnehmerzahl für Veranstaltungen soll sich zukünftig aus den Hygienekonzepten für den jeweiligen Veranstaltungsort ergeben. Als Obergrenze soll – wie im Sommer 2020 – wieder bis zu 1.000 Gäste gelten.
■ Die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten soll vollständig entfallen, in weiterführenden Schulen soll die Maskenpflicht nur noch für Innenbereiche gelten.
Das Kabinett habe sich darauf verständigt, dass das zuständige Gesundheitsministerium jetzt die Details zur künftigen Umgangsverordnung mit den Ressorts abstimmen wird, damit diese in einer Woche beschlossen werden kann, teilte Florian Engels mit. Parallel finden Gespräche mit den Landkreisen und den kreisfreien Städten sowie betroffenen Verbänden und Einrichtungen statt.
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