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| 17:32 Uhr

Wahlen
Klarer Sieg für die Christdemokraten

In sechs der 14 Landkreisen von Brandenburg wurde am 22. April  gewählt. Foto: dpa
In sechs der 14 Landkreisen von Brandenburg wurde am 22. April gewählt. Foto: dpa FOTO: Patrick Pleul / dpa
Potsdam. Nach den Landratswahlen am Wochenende: Ist die SPD noch „Brandenburg-Partei"? Von Benjamin Lassiwe

Brandenburgs CDU ist der klare Gewinner der Landrats- und Bürgermeisterwahlen am vergangenen Sonntag. In Elbe-Elster wurde Landrat Christian Heinrich-Jaschinski direkt wiedergewählt, in Oberspreewald-Lausitz gelang gleiches dem von der CDU unterstützten parteilosen Bewerber Siegurd Heinze. Und in allen anderen Landkreisen errangen die CDU-Kandidaten ein Ticket für die Stichwahl. Entsprechend freudig reagierten die Christdemokraten schon am Sonntagabend auf die Wahlen: „Die Ergebnisse untermauern die Stellung der CDU als kommunal stärkste Kraft in Brandenburg“, sagte Generalsekretär Steeven Bretz.

Anders ist die Stimmung bei der Brandenburger SPD. Denn die Partei, die von sich selbst gern als der „Brandenburg-Partei“ spricht, hat auf der kommunalen Landkarte mittlerweile deutliche Lücken zu verzeichnen: Im Spree-Neiße-Kreis kam ihr Kandidat Hermann Kostrewa mit 14,4 Prozent der Stimmen abgeschlagen ins Ziel, ähnlich wie schon vor einigen Wochen in Frankfurt (Oder), wo der SPD-Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters, Jens-Marcel Ullrich, gerade einmal fünf Prozent der Stimmen holte. Im Elbe-Elster-Kreis war man gar nicht erst mit einem eigenen Kandidaten angetreten. Und im Norden des Landes, wo die SPD in Ostprignitz-Ruppin, in der Uckermark und im Barnim die amtierenden Landräte stellte, müssen die SPD-Kandidaten in allen drei Kreisen in die Stichwahl. In der Uckermark erreichte Landrat Dietmar Schulze sogar nur Rang zwei  hinter der CDU-Bewerberin Karina Dörk – ein Machtwechsel erscheint dort durchaus möglich.

„Wir sind in drei Kreisen in der Stichwahl und müssen hart daran arbeiten, dass es gut ausgeht“, sagt Generalsekretär Erik Stohn. Relativ unverhohlen kritisierte der SPD-Politiker zudem die Wahlkampfstrategie des Uckermärker Landrats Dietmar Schulze. „Auch in der Uckermark sollte man Wahlplakate nutzen  und sich nicht allein auf seine Bekanntheit verlassen“, sagte Stohn dieser Zeitung. „Um Wählerinnen und Wähler muss man auch werben.“ Die Situation in der Lausitz begründete Stohn mit der Angst der Menschen, beim drohenden Strukturwandel abgehängt zu werden. „Ministerpräsident Dietmar Woidke macht deswegen zu Recht die Forderung auf, Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen in der Region anzusiedeln.“ Doch das scheint der SPD in der Lausitz bei den Wählern im Moment ebensowenig zu helfen wie ihr stetes Festhalten an der Kohleförderung.

Einen klaren Dämpfer erlitt am Wochenende auch die Brandenburger AfD. Die Partei schaffte es nur bei der Landratswahl im Spree-Neiße-Kreis sowie bei der Bürgermeisterwahl in Guben in die Stichwahl – im Vorfeld der Wahlen war darüber spekuliert worden, ob es der Partei möglicherweise gelingen könnte, schon im ersten Wahlgang einen der Landratsposten in der Lausitz zu erringen. Der Landesvorsitzende der AfD, Andreas Kalbitz, freilich sieht das gründlich anders. „Weniger als anderthalb Jahre vor der Landtagswahl setzt sich der Aufwärtstrend der Alternative für Deutschland ungebrochen fort“, erklärte er am Montag. „Unser Ziel ist ganz klar der Wiedereinzug in den Landtag Brandenburg sowie das deutliche Überschreiten der 20%-Marke – und unser Anspruch ist es, aus den beiden anstehenden Stichwahlen mit sehr guten Ergebnissen hervorzugehen.“ Was freilich nicht unbedingt bedeuten muss, die Stichwahlen am Ende auch zu gewinnen.