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| 02:38 Uhr

Lobby in der Lobby

Post aus Potsdam. Im Potsdamer Landtag sind sie eine alte Tradition: Am Abend jedes Plenartags versammeln sich Abgeordnete, Fraktionsmitarbeiter und Journalisten zu einem "Parlamentarischen Abend". Auf Einladung von Verbänden, Organisationen oder großen Unternehmen und der Landtagspräsidentin trifft man sich in der Landtagslobby zum abschließenden Bier. iwe1

Eine Veranstaltung, die einerseits dem informellen Gespräch zwischen den Abgeordneten dient, die andererseits aber auch von Lobbyisten genutzt wird, um mit den Politikern ins Gespräch zu kommen.

Weswegen es wichtig ist, dass sich die Tradition in Brandenburg von der in anderen Landtagen durchaus unterscheidet: Hier trifft man sich nicht zu opulenten Menüs im Hinterzimmer, hier sind alle mit dabei. Selbst die Journalisten. Das sorgt für Transparenz - so wie am Mittwoch, als der Windenergieverband in der Landtagslobby einlud. Was schon im Vorfeld für Ärger gesorgt hatte: Denn die Vertreter des gescheiterten Volksbegehrens gegen neue Windräder forderten die Abgeordneten auf, den Abend ihrer politischen Gegner zu boykottieren - sie sollten sich ein Beispiel an den Vertretern der Freien Wähler und der AfD nehmen, die sich ihre eigenen "Butterstullen" mitbringen würden und dem Abend fern bleiben wollten. So jedenfalls schrieb es der 1. Vorsitzende der Volksinitiative, Thomas Jacob, in einer "öffentlichen Mitteilung" an die Vertreter der übrigen Fraktionen. Kein Wunder, dass es am Mittwoch überraschte Gesichter in der Landtagslobby gab: Mehr als die Hälfte der AfD-Abgeordneten waren nämlich anwesend und bedienten sich am kalt-warmen Büfett. Was bei einer Veranstaltung mit einem exklusiver eingeladenen Gästekreis vielleicht so nicht herausgekommen wäre.

Deswegen aber ist es auch bedenklich, was am folgenden Abend in Potsdam geschah. Da nämlich lud der neue Betreiber der Lausitzer Kohlebergbaue, die Leag, zu ihrem ersten Parlamentarischen Abend in ein Restaurant in der Nähe des Landtags in Potsdam ein. Und obwohl Landtagspräsidentin Britta Stark nach der letzten Plenardebatte die Einladung über das Saalmikrofon verbreitete und die Teilnahme zahlreicher Minister in den Presseterminen der Staatskanzlei verzeichnet war, mussten Journalisten und Fraktionsmitarbeiter an diesem Abend draußen bleiben. Was nicht nur den Eindruck von Intransparenz vermittelte, sondern auch für schlechte Stimmung unter den Parlamentsberichterstattern sorgte. Einen größeren Fehlstart jedenfalls hätte das neue Unternehmen in Potsdam kaum hinlegen können.