| 08:33 Uhr

Letztes Kitajahr ab 2018 in Brandenburg beitragsfrei

Eltern von Kita-Kindern werden entlastet.
Eltern von Kita-Kindern werden entlastet. FOTO: Patrick Pleul
Potsdam. Ab dem Herbst 2018 soll für alle Brandenburger Familien das letzten Kita-Jahr vor der Einschulung beitragsfrei werden. Das kündigte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Mike Bischoff, am Dienstag in Potsdam an. Benjamin Lassiwe

Damit gehen die Brandenburger Sozialdemokraten ein Stück auf ihren Koalitionspartner, die Linken, zu: Die Linkspartei hatte sich in den vergangenen Jahren immer wieder für den Einstieg in die Beitragsfreiheit bei Kindertagesstätten ausgesprochen, im Unterschied zur SPD aber gefordert, dass das erste Kitajahr der Kinder beitragsfrei werden solle. Bereits im letzten Doppelhaushalt hatte die rot-rote Koalition insgesamt rund 19,5 Milionen für den Einstieg in die beitragsfreie Kita eingestellt. Unklar war bislang aber, wie genau diese Entlastung stattfinden sollte.

Wie Bischoff sagte, seien derzeit rund 20 000 Kinder und ihre Eltern von der geplanten Beitragsfreiheit betroffen. "Deswegen wollen wir hier beginnen und später dafür sorgen, dass man zur kompletten Beitragsfreiheit kommt." Die Linken, deren Abgeordnete am Dienstag überall im Land Kindertagesstätten besuchten, begrüßten die Entscheidung ihres Koalitionspartners. "Die Menschen in Brandenburg erwarten zu Recht ein Signal", sagte die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große. "Unser Ziel ist es, mit dem beitragsfreien Jahr im Herbst 2018 zu starten." Und der Fraktionschef Ralf Christoffers stellte klar:"Kernstück unserer Forderungen war und ist der Einstieg in die Beitragsfreiheit."

Auch bei den Linken habe es eine Diskussion darüber gegeben, ob das erste oder letzte Kitajahr zu diesem Zweck sinnvoller sei. "Deshalb sind wir als Fraktion für beide Varianten offen." CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben begrüßte die Pläne der Koalition, sprach sich aber zugleich für ein für alle Kinder verpflichtendes, kostenfreies Vorschuljahr aus.

Im Vergleich der Bundesländer hinkt Brandenburg beim Thema Beitragsfreiheit allerdings trotzdem hinterher. Nach Angaben des "Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung war mit Stand vom Februar 2016 das letzte Kitajahr in Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz beitragsfrei. In Hamburg gab es generell keine Elternbeiträge mehr, in Berlin waren die letzten drei Jahre vor der Einschulung beitragsfrei, und in Rheinland-Pfalz zahlten Eltern ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr nicht mehr.

SPD und Linke wollen bis 2019 insgesamt 69 Milionen Euro mehr für die Arbeit der Kindertagesstätten zur Verfügung stellen. Dazu zählt auch das Programm der Kiez-Kita, zu dem das Potsdamer Bildungsministerium heute weitere Details bekannt geben will.

Mit rund 16 Millionen Euro sollen insgesamt 100 in sozialen Brennpunkten gelegene Kindertagesstätten finanziell unterstützt werden. Ziel ist es, in diesen Einrichtungen zusätzliches Personal einstellen zu können.

"Kitas, die eine Kiez-Kita werden wollen, müssen sich dafür beim Jugendamt bewerben", sagte der SPD-Bildungspolitiker Thomas Günther gestern. Entsprechend der jeweiligen örtlichen Problemlage soll diesen Einrichtungen bis zu eine Stelle zusätzlich finanziert werden. Dabei könne es sich um Erzieher ebenso handeln wie um Logopäden oder Mitarbeiter zur Elternberatung.

Bischoff zufolge sollen acht Kitas in der Uckermark oder fünf Kitas in Elbe-Elster von dem Programm profitieren, die weiteren Details sollen erst heute vorgestellt werden. "Wir begrüßen die Pläne von Rot-Rot, Kitas in sozial benachteiligten Regionen zu stärken und ihnen zusätzliche Personalressourcen zur Verfügung zu stellen", sagte die Bildungspolitikerin der Grünen, Marie-Luise von Halem. "Kinder, die in einem schwierigen Umfeld aufwachsen, sollten dieselben Bildungschancen haben wie Altersgenossen aus anderen Gegenden." Hier schon im Kitaalter einen Ausgleich zu schaffen, sei richtig.

Kein kostenfreies Vorschuljahr in Sachsen
Sachsen hat 2009 das kostenfreie Vorschuljahr eingeführt. Um Familien zu entlasten, nahm die damalige CDU-FDP-Regierung dafür mehr als 30 Millionen Euro pro Jahr in die Hand. Wenig später wurde die Maßnahme wieder kassiert und damit das Vorschuljahr wieder kostenpflichtig. Das rot-rot-grün regierte Thüringen will das kostenlose letzte Kitajahr 2018 einführen.