| 18:53 Uhr

Braunkohlekraftwerke
Leag klagt gegen EU-Grenzwerte

Der 2012 eingeweihte Block R im Kraftwerk Boxberg könnte technisch aufgerüstet werden, um die neuen Nox-Grenzwerte der EU zu schaffen. Bei zwei älteren Blöcken geht das nicht. Foto: Monika Skolimowska/dpa
Der 2012 eingeweihte Block R im Kraftwerk Boxberg könnte technisch aufgerüstet werden, um die neuen Nox-Grenzwerte der EU zu schaffen. Bei zwei älteren Blöcken geht das nicht. Foto: Monika Skolimowska/dpa FOTO: Monika Skolimowska / dpa
Cottbus. Die Lausitzer Kraftwerksbetreiber bezeichnet die Abgasgrenzwerte der EU, die ab dem Jahr 2021 gelten sollen, als rechtswidrig. Von Simone Wendler

Die Kraftwerkssparte der Leag, die Lausitzer Energie Kraftwerke AG, beteiligt sich mit anderen Unternehmen und Braunkohleverbänden an einer Gruppenklage gegen neue Abgasgrenzwerte der EU, die ab 2021 gelten sollen. Das teilte der Chefjustiziar der Leag, Berthold Stevens, am Montagnachmittag mit. Das Bundesumweltminsiterium hat auf sein Klagerecht verzichtet, obwohl die Bundesrepublik nach Leag-Angaben in Brüssel den neuen Zielvorgaben für Stickoxiden ihre Zustimmung verweigert hatte.

Die neuen Stickoxid-Grenzwerte wären nach Leag-Angagen für zwei Blöcke im Kraftwerk Boxberg und für das Kraftwerk Jänschwalde technisch nur durch nachträgliche Rauchgaswäsche zu erreichen. Eine solche Forderung sei rechtlich von dem EU-Beschluss nicht gedeckt, so Stevens. Laut EU-Beschluss müssten die Grenzwerte durch verfügbare Technik im Prozess der Abgasentstehung erreicht werden: „Solche Technik gibt es aber nicht.“

Die Leag bemängelt außerdem, dass die Grenzwerte technisch falsch hergeleitet worden seien. Das sei inzwischen auch durch ein Gutachten belegt worden. Bei den Grenzwerten seien zum Beispiel die technsich unterschiedliche Wirbelschichtfeuerung und Staubfeuerung in einen Topf geworfen worden.

Probleme gibt es bei allen lausitzer Kraftwertsblöcken nach derzeitigem Stand der Technik auch mit der Einhaltung neuer Grenzwerte für Quecksilbers. Statt Statt 30 Mikrogramm pro Kubikmeter im Tagesmittel sollen die Kraftwerke nur noch maximal sieben Mikrogramm pro Kubikmeter Abgas im Jahresmittel ausstoßen.