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Lausitz hofft auf neuen Bundesverkehrswegeplan

Heiße Debatten um die Einstufung von Projekten im Bundesverkehrswegeplan 2030.
Heiße Debatten um die Einstufung von Projekten im Bundesverkehrswegeplan 2030. FOTO: fotolia (LR-COS-REM-553)
Berlin/Cottbus. Wie werden Straßen- und Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 künftig eingestuft? In der Lausitz werden die Debatten zum Thema kritisch begleitet. Bündnis 90/Die Grünen machen einen neuen Vorschlag zu einer wichtigen Bahnstrecke. dpa/rdh

Der Verkehrsausschuss des Bundestags hat am Montag mit Beratungen über Milliarden-Investitionen des Bundes in Straßen, Schienen und Wasserwege begonnen. In Sondersitzungen wollen sich die Parlamentarier bis Mittwoch detailliert mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan befassen, der rund 1000 Projekte vereint. In der Lausitz werden die Debatten kritisch begleitet, wartet die Region doch auf etliche Umgehungsstraßen und den Ausbau diverser Bahnstrecken.

Die Ortsumfahrung Gallinchen ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 bereits höher gestuft worden. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU) zeigte sich erfreut: "Die Komplettierung der Ortsumgehung Cottbus ist ein wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer Region." Bis zum tatsächlichen Baustart dauert es trotzdem noch Jahre.

Zugleich appelliert die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, für eine Aufwertung der Bahnstrecke Cottbus - Horka - Görlitz. "Sowohl für den Güterverkehr als auch Personenverkehr ist eine solche Aufwertung von großer verkehrlicher und strukturpolitischer Bedeutung", so Baerbock. Sie bedauert es, dass die Streckenelektrifizierung Cottbus-Görlitz in dem von der Bundesregierung beschlossenen Bundesverkehrswegeplan 2030 nur dem potentiellen Bedarf zugeordnet wird. "Die Bewertung des Vorhabens muss aus unserer Sicht durch den Bund so schnell wie möglich abgeschlossen und das Ausbauvorhaben in den "Vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans 2030 eingeordnet werden", sagt Baerbock. Zudem sollten laut Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg und Sachsen gemeinsam eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG zur Vorplanung der Elektrifizierung der Strecke Cottbus - Görlitz anstreben.