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| 16:21 Uhr

Potsdam
Wahlausschuss lehnt zwei Listen für Landtagswahl ab

Potsdam. (iwe) Brandenburgs Wähler können bei der Landtagswahl am 1. September zwischen elf Landeslisten auf dem Wahlzettel entscheiden. Der Landeswahlausschuss hat unter Vorsitz von Landeswahlleiter Bruno Küpper am 18. Juli fast alle eingegangenen Landeslisten zur Wahl zugelassen. Von Benjamin Lassiwe

Allerdings wurden zwei Listen abgelehnt: Die Liste der „Lausitzer Allianz“, die nicht genügend Unterstützerunterschriften und eine ungültige Wahlanzeige eingereicht hatte, fiel ebenso durch wie die Liste der Satirepartei „Die Partei“, die ebenfalls unvollständige Unterlagen eingereicht hatte. Diskussionen darüber gab es in der Sitzung nicht. Auch Vertrauensleute beider abgelehnten Listenvorschläge waren bei der Sitzung des Landeswahlausschusses nicht anwesend. Alle Entscheidungen fielen einstimmig.

Im Unterschied zur Situation in Sachsen wurde die an zwei verschiedenen Terminen gewählte Landesliste der AfD vom Brandenburger Landeswahlleiter akzeptiert. Das Brandenburger Wahlgesetz schreibe nicht vor, dass eine Landesliste auf einer einzigen Versammlung zu wählen sei, sagte Küpper. Das Wort „einer“ im Gesetz sei ein unbestimmter Artikel, aber kein Zahlwort.