ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 19:17 Uhr

Noch elf Monate
Landtagswahl Brandenburg 2019: Kandidaten und Abschiede aus der Politik

Kultusministerin Martina Münch (SPD) kandidiert in Cottbus.
Kultusministerin Martina Münch (SPD) kandidiert in Cottbus. FOTO: dpa / Soeren Stache
Potsdam. Elf Monate vor der Abstimmung an den Urnen präsentieren die Parteien ihr Spitzenpersonal für Brandenburg – ein Überblick. Von Benjamin Lassiwe

Elf Monate vor dem Wahltermin am 1. September 2019 haben die Vorbereitungen für die Brandenburger Landtagswahl begonnen. Kaum ein Abend vergeht, ohne dass irgendwo im Land eine Aufstellungsversammlung einer der im Landtag vertretenen Parteien stattfindet, und Kandidaten für die Landtagswahl nominiert werden. Und weil diese Aufstellungen der allererste Schritt auf dem Weg zur Landtagswahl sind, schält sich in diesen Tagen auch heraus, mit wem die Brandenburger Landespolitik weiter rechnen kann, und auf wen sie künftig verzichten muss.

Das Kabinett hat seine Nominierungen mittlerweile zu einem Großteil sicher. Ministerpräsident Dietmar Woidke tritt in Forst an, Kultusministerin Martina Münch in Cottbus, Verkehrsministerin Kathrin Schneider (alle SPD) in Lübbenau.

Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) will nach Angaben von SPD-Generalsekretär Erik Stohn in den nächsten Wochen auf einer Nominierungsveranstaltung im heimischen Erkner erneut seinen Hut in den Ring werfen. Finanzminister Christian Görke (Linke) will ebenfalls für den Landtag kandidieren, allerdings nicht im angestammten Wahlkreis Rathenow. Dort tritt die frühere Sozialministerin Diana Golze an. Wo er stattdessen kandidiert, wird noch geklärt. Der aus Königs Wusterhausen stammende Justizminister Stefan Ludwig (Linke) muss sich am 10. November gar noch einem Gegenkandidaten stellen.

Dagegen wollen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Sozialministerin Susanna Karawanskij (Linke) nicht für den Landtag kandidieren. Über die Pläne des neuen Wirtschaftsministers Jörg Steinbach (SPD) konnte Stohn am Montag noch nichts sagen.

Bei den Staatssekretären sind zumindest zwei Nominierungen bereits klar: Kathrin Lange (SPD) kandidiert im Prignitzer Wahlkreis Pritzwalk, Andreas Büttner (Linke) in der Uckermark. Würden sie gewählt, und wären ihre Parteien weiter an der Regierung beteiligt, würden sie nach der nächsten Landtagswahl in eine Entscheidungssituation geraten: Staatssekretäre können nicht zugleich Landtagsabgeordnete sein. Bei den Ministern ist das anders: Hier gibt es nur bei den Linken eine interne Regel zur Trennung von Amt und Mandat.  Sie sieht vor, dass eventuelle Minister nach einer Landtagswahl auf ihr Mandat im Landesparlament verzichten sollen. Und weder für das Amt eines Ministers noch für das Amt eines Staatssekretärs ist ein Landtagsmandat Voraussetzung.

Auch bei den Landtagsabgeordneten wird es Veränderungen geben: Bei der SPD werden zum Beispiel die früheren Minister Holger Rupprecht, Ralf Holzschuher und Jutta Lieske dem nächsten Landtag nicht mehr angehören. Neu im Rennen ist dagegen die Pro-Agro-Chefin Hanka Mittelstaedt, die in der Uckermark für die SPD kandidiert.

Bei der stabiler als in früheren Jahren wirkenden CDU geht ein Urgestein verloren: Der Wirtschaftsexperte Dierk Homeyer, Mitglied zahlreicher Untersuchungsausschüsse, will nicht wieder antreten. Der aus Oberhavel stammende Uwe Liebehenschel wurde dagegen von seinem Kreisverband nicht wieder aufgestellt. Der CDU-Abgeordnete Sven Petke verlässt den Landtag in Richtung Sarajevo, wo er die Leitung eines Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung übernimmt.

Finanzminister Christian Görke tritt erneut für die Linke an.
Finanzminister Christian Görke tritt erneut für die Linke an. FOTO: ZB / Julian Stähle