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Wahljahr in der Lausitz
Landräte und Bürgermeister stehen 2018 zur Wahl

In einigen Lausitzer Kommen wird 2018 gewählt. Der Rest hat Pause, oder doch nicht?
In einigen Lausitzer Kommen wird 2018 gewählt. Der Rest hat Pause, oder doch nicht? FOTO: Bernd Weissbrod / dpa
Cottbus/Berlin. Drei Landräte und fünf Bürgermeister stehen 2018 in der Lausitz zur Wahl. Ansonsten ist das Wahljahr vergleichsweise ruhig. Es sei denn, die Sondierungen in Berlin scheitern ... Von Bodo Baumert und Regina Weiß

Nach den Superwahljahren 2016 und 2017 sieht der politische Kalender für 2018 – bisher – eher ruhig aus. An großen Entscheidungen stehen nur die Landtagswahlen in Bayern und Hessen an. Für die Lausitz wird es vor allem im April spannend, wenn gleich drei Landräte im Brandenburger Süden sich dem Votum ihrer Bürger stellen müssen.

Los geht das Wahljahr aber zunächst auf Bürgermeisterebene. Am 7. Januar haben die Bürger in Lauchhammer (OSL) die Wahl zwischen fünf Bewerbern. Amtsinhaber Roland Pohlenz (parteilos) tritt gegen Christian Janke, Mirko Buhr, Thomas Gürtler und Christian Lisk an, alle parteilos.

Weitere Bürgermeister werden im April in Schipkau (OSL), Drebkau (SPD) und Forst (SPN) gewählt. Wahltag ist hier der 22. April, parallel zu den angesetzten Landratswahlen in Brandenburg. In Forst müssen nach dem Abwahlbeschluss und Amtsverzicht von Philipp Wesemann (SPD) erst noch Kandidaten gefunden werden. Bisher hat sich nur Norman Nowka aus der Deckung getraut.

In Ostsachsen steht nur eine Kommunalwahl an. Am 18. Februar wird in Gablenz (Landkreis Görlitz) der Bürgermeister gewählt. Bis dato gibt es offiziell noch keine Kandidaten. Diese haben bis 21. Januar Zeit, sich aufstellen zu lassen. Derzeitiger Amtsinhaber ist Dietmar Noack(CDU).

Bei den Landräten geht es in Südbrandenburg um drei Posten der CDU. Christian Heinrich-Jaschinski (Elbe-Elster), Siegurd Heinze (Obersprewald-Lausitz) und Harald Altekrüger (Spree-Neiße) müssen sich der Wiederwahl stellen. Falls eine Stichwahl nötig wird, wäre diese für den 6. Mai vorgesehen. Ob der CDU der Machtverlust in der Lausitz droht, ist derzeit nicht abzusehen. Dafür muss sich erst ein mal das Kandidatenfeld klären. Damit ist in den kommenden Wochen zu rechnen.

Dabei wird ein Blick auch auf die AfD gehen, die bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr deutliche Gewinne in der Lausitz verbuchen konnte. Wird sie auch in Bayern und Hessen zum Faktor für die künftige Regierungsbildung werden? Das wird sich im Herbst zeigen.

Sollte die AfD bei der Landtagswahl in Bayern auch nur ähnlich erfolgreich sein wie bei der Bundestagswahl (12,6 Prozent) würde das von Franz Josef Strauß geprägte Dogma, rechts von der CSU dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben, dauerhaft infrage gestellt. Auch die seit 1998 in Bayern mit Werten um die 20 Prozent schwache SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Natascha Kohnen fürchtet die AfD, denn diese will zweitstärkste Kraft werden. Sollte das gelingen, würde sich die Machtarchitektur im Freistaat wohl dauerhaft verschieben.

Auch in Hessen drohen Machtverschiebungen. Schafft Ministerpräsident Volker Bouffier noch einmal ein 40-Prozent-Ergebnis wie zuletzt Roland Koch 1999? Kann SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel eine rot-grüne Mehrheit zusammenbekommen?

Zum Knaller kann das Wahljahr noch werden, wenn die Sondierungen in Berlin scheitern sollten. Einigen sich SPD und Union nicht und bleibt die Kanzlerin bei ihrem „Nein“ zu einer Minderheitsregierung, würde es zunächst im Bundestag zum Showdown kommen. Wird ein neuer Regierungschef nur mit relativer Mehrheit der Stimmen gewählt und wäre damit ohne eine stabile Mehrheit, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Dann müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden - ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.

(mit dpa)