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Kanzler der BTU unterliegt im Streit um unbefristete Amtszeit

Uni-Kanzler Wolfgang Schröder scheidet Ende Februar aus dem Amt.
Uni-Kanzler Wolfgang Schröder scheidet Ende Februar aus dem Amt. FOTO: BTU
Cottbus. Der langjährige Kanzler der BTU Cottbus-Senftenberg, Wolfgang Schröder, musste am Verwaltungsgericht Cottbus eine juristische Niederlage um die Verlängerung seiner Amtszeit hinnehmen. Wie das Gericht am Montag mitteilte, wurde ein Eilantrag des Univerwaltungschefs abgewiesen, mit dem er die Befristung seines Beamtenverhältnisses auf Zeit als Kanzler aufheben lassen wollte. Simone Wendler

Damit scheidet der 62-jährige Schröder planmäßig Ende Februar aus seinem Amt. Ob er gegen die Entscheidung des Cottbuser Verwaltungsgerichtes Beschwerde einlegen will, ist noch offen. Wolfgang Schröder war am Montag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

2005 war der Jurist erstmals für sechs Jahre zum Uni-Kanzler in Cottbus berufen worden. 2011 wurde er für weitere sechs Jahre in diesem Amt bestätigt. Schröder hegt jedoch schon länger Zweifel daran, ob die im brandenburgischen Hochschulgesetz verankerte Befristung dieses Jobs verfassungsmäßig ist.

Das Bundesverwaltungsgericht beschloss im Juni 2016, diese Frage dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen. Bis dahin wollte Schröder nun durch eine einstweilige Anordnung des Cottbuser Verwaltungsgerichtes im Amt bleiben. Die Verwaltungsjuristen sahen dafür jedoch keine Notwendigkeit. Mit seinem Ausscheiden Ende Februar verlöre Schröder nicht seinen Anspruch auf unbefristete Ernennung, falls sich die Regelung als verfassungswidrig erweisen sollte.

Nach RUNDSCHAU-Informationen hätte Schröder nach seinem Ausscheiden aus der BTU Anspruch darauf, als Beamter wieder in den Landesdienst zurückzukehren, wo er vor seiner Uni-Zeit als Beamter beschäftigt war. Die BTU Cottbus-Senftenberg wollte sich zu dem laufenden Rechtsstreit nicht äußern.