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Häftlinge sollen aus ihren Zellen telefonieren können

Potsdam. Brandenburger Strafgefangene sollen künftig aus ihren Zellen telefonieren und E-Mails verschicken können. Möglich machen soll das eine "Multimediabox", die in den Zellen installiert werden soll. iwe1

Das bestätigte jetzt das Potsdamer Justizministerium. Demnach sollen die Geräte zunächst in der Justizvollzugsanstalt in Brandenburg (Havel) installiert werden.

"Bei Anschluss entsprechender Peripheriegeräte liefert die Multimediabox die Dienste Fernsehen, Radio und Telefonie", heißt es in der Antwort des Ministeriums. "Zusätzlich können unter Nutzung der Multimediabox der Zugang zu Informationsseiten der Anstalt, ein eingeschränkter Internetzugang oder auch der E-Mail-Verkehr technisch ermöglicht werden." Geplant sei, für Gefangene bis zu zehn Telefonnummern außerhalb der Anstalt zum Telefonieren freizugeben. Es solle aber die Möglichkeit bestehen, die Zahl und die Dauer der Gespräche technisch zu regulieren. E-Mails sollen nur als Textnachrichten und an vorher geprüfte und freigegebene Empfänger gesandt werden dürfen.

Gegenüber der RUNDSCHAU kritisierte Danny Eichelbaum die Pläne der Justizverwaltung scharf. "Die CDU lehnt Multimediaboxen für Strafgefangene ab", so der Justizexperte. "Sie schaffen neue Sicherheitsrisiken und bergen die Gefahr, dass die Gefangenen ihre kriminellen Machenschaften über das Internet fortführen." Statt neue Freiheitsrechte für Gefangene zu schaffen, sollte der Justizminister endlich ein Gesamtkonzept zur Zukunft des Strafvollzuges in Brandenburg vorlegen. Mit dem vorhandenen Personal ist es heute schon nicht mehr möglich, einen auf Resozialisierung ausgerichteten Strafvollzug in Brandenburg zu gewährleisten.

Erst gestern wurde berichtet, dass Justizminister Stefan Ludwig (Linke) aus Personalmangel offenbar plant, die medizinische Betreuung der Gefangenen an externe Dienstleister zu vergeben.