ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:27 Uhr

Gespräche laufen
Gerber-Nachfolge: Entscheidung wohl schon kommende Woche

Am Dienstag hatte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) unerwartet seinen Rücktritt angekündigt, aus familiären Gründen. Wie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch informierte, gebe es bereits Gespräche mit potenziellen Nachfolgern.
Am Dienstag hatte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) unerwartet seinen Rücktritt angekündigt, aus familiären Gründen. Wie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch informierte, gebe es bereits Gespräche mit potenziellen Nachfolgern. FOTO: dpa / Bernd Settnik
Potsdam. Bei der Suche nach einem Nachfolger für Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) könnte es schon in der kommenden Woche eine Entscheidung geben. „Es gibt verschiedene Menschen, die infrage kommen, und da laufen die Gespräche“, sagte Woidke am Mittwoch in Potsdam.

Er wolle aber vor einer Entscheidung die Parteigremien der SPD einbeziehen.

Keine neue Position bezog Woidke dagegen zur Zukunft von Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke), die im Lunapharm-Skandal unter Druck geraten ist und mit deren Rücktritt oder Entlassung allgemein gerechnet wird.

„Am Montag abend, spätestens am Dienstag wird es den Bericht der Taskforce geben, dieser Bericht wird dann im um 15 Uhr beginnenden Gesundheitsausschuss vorgestellt werden“, sagte Woidke. „Alle weiteren Entscheidungen über Personen, Strukturen, Organisationen und Abläufe werden wir nach diesem Expertenbericht treffen – sofern wir sie dann treffen können, und es nicht noch nötig ist, weitere Untersuchungen durchzuführen.“ Er gehe allerdings davon aus, dass Ministerin Golze das Kabinett bereits vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses über die Ergebnisse des Berichts unterrichten werde.

Trotz der für Beobachter klar erkennbaren Überforderung Golzes im Ministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie schloss Woidke ein eigenes Ministerium nur für Gesundheit und Pflege allerdings aus. „Der Bereich Gesundheit hat eine große Bedeutung. Um dem gerecht zu werden, bedarf es nicht der Struktur eines neuen Ministerium – aber aus dem Focus, aus der Sicht der Dinge, die nicht hätten passieren dürfen, werden wir diesen Bereich neu bewerten.“ Er schließe nicht aus, dass es dann auch zu einer Neuordnung der Organisationsstrukturen im Gesundheitsbereich kommen könne. „Es wird strukturelle und eventuell auch personelle Entscheidungen geben“, sagte Woidke.

Neben Ministerin Diana Golze war im Lunapharm-Skandal auch der Direktor des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheit und Verbraucherschutz, Detlev Mohr, unter Druck geraten. Er soll bei einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses auch die Abgeordneten des Landtags falsch unterrichtet haben.

Einen Wechsel an der Spitze des von Jörg Vogelsänger (SPD) geführten Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Entwicklung dementierte Woidke dagegen explizit. Ebenso sei ein Tausch des Gesundheitsministeriums mit dem Wirtschaftministerium zwischen den Linken und der SPD keine Alternative, die man gegenwärtig diskutiere. Die Aufteilung der Ministerien sei im Koalitionsvertrag festgelegt, sagte Woidke. „Und der Koalitionsvertrag gilt.“