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Finanzminister Görke weist Kritik an „Sommertour“ zurück

Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke (Die Linke).
Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke (Die Linke). FOTO: Ralf Hirschberger (dpa-Zentralbild)
Potsdam. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) hat Kritik an seiner umstrittenen „Sommertour“ im Landtagswahlkampf 2014 zurückgewiesen. Die Termine hätten einen konkreten Bezug zu seinem Ministeramt oder zu haushaltspolitischen Fragen gehabt, betonte Görke am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtages. dpa

Anderslautende Feststellungen in einem Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes bezeichnete er als unzutreffend. Dieser hatte bei einem Teil der Termine einen Unterhaltungscharakter gesehen. Die Opposition wirft Görke vor, Regierungsamt und Wahlkampf nicht ausreichend getrennt zu haben. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, Kosten dafür zurückzuzahlen, wurde im Ausschuss abgelehnt.