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| 13:13 Uhr

Verkehr und Sanierung
Marode Straßen in Brandenburg

Nur 38 Prozent des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg erfüllen die gesetzlichen Standards.
Nur 38 Prozent des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg erfüllen die gesetzlichen Standards. FOTO: LR / Katrin Kunipatz
Potsdam. Rund ein Drittel des kommunalen Straßennetzes in Brandenburg ist mangelhaft. Das ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), die am Montag in Potsdam vorgestellt wurde.

Nur 38 Prozent genügen laut der Studie den gesetzlichen Standards. Vor allem Anliegerstraßen und -wege sowie Erschließungsstraßen in kreisfreien Städten zeigten schlechte Ergebnisse. „Das gemeindliche Straßennetz wird auf Verschleiß gefahren“, sagte Potsdams Oberbürgermeister und Präsident des Vereins, Jann Jakobs (SPD), während der Präsentation der Studie.

310 Millionen Euro betrage nach einer Hochrechnung der Studie der jährliche Instandhaltungsbedarf. Der Investitionsbedarf wird auf rund 2.77 Milliarden Euro hochgerechnet. Dem stehen realisierte Instandhaltungsaufwendungen von rund 52 Millionen Euro und jährliche Investitionsaufwendungen von rund 150 Millionen Euro gegenüber.

„Für Ausbau und der Erweiterung von Anliegerstraßen sind Beiträge eine zentrale Finanzie-rungsquelle“, sagte Helmut Wenzel, Bürgermeister der Stadt Lübbenau (Spreewald) und Vorsit-zender der Kreisarbeitsgemeinschaft im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Es sei eine autonome Finanzierungsquelle der Städte und Gemeinde. Es bedürfe keiner Antragsstellung.“ Wer über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen diskutiert, schafft neue Ungerechtigkeiten. Was ist mit den Anliegern, die in den letzten Jahren Beiträge aufgebracht haben?

(dpa/chw)