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Er fehlt zu oft: Kritik an AfD-Mann Sven Schröder

Potsdam. Weil er zu oft in Sitzungen gefehlt haben soll, ist der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Potsdamer Landtag, Sven Schröder (AfD), in die Kritik geraten. Nachdem der Abgeordnete am Mittwoch wegen eines Bürgerdialogs seiner Fraktion in Spremberg den Ausschuss vorzeitig verließ, ohne dass die AfD einen Ersatzmann bereitstellte, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Thomas Domres, beim Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" an, das Verhalten Schröders in der nächsten Sitzung des Gremiums zu thematisieren. iwe1

"Ausschussitzungen sind Pflichtsitzungen", sagte Domres. Dies sei in der Geschäftsordnung des Landtags klar geregelt. Es sei "unerträglich, dass der Kollege seinen Pflichten nicht nachkommt", so Domres. Er sei nicht mehr bereit, das hinzunehmen. Auch die SPD-Abgeordnete Jutta Lieske übte Kritik an Schröder. "Es muss allen klar sein, dass ein Abgeordnetenmandat ein Vollzeitmandat und kein Halbtagsmandat sein kann", sagte Lieske. "Es geht darum, dass man sich in dieser Funktion entsprechend zu verhalten hat." Die Geschäftsordnung des Landtags schreibt vor, dass jeder Fraktion entsprechend ihrer Stärke eine bestimmte Anzahl von Ausschussvorsitzenden zusteht. Allerdings ist es auch jederzeit möglich, mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Ausschussmitglieder einen Vorsitzenden abzuwählen. In diesem Fall müsste die betreffende Fraktion dann einen anderen Abgeordneten in den Fachausschuss entsenden. "Die Behauptung, ich versäume regelmäßig Sitzungen des Ausschusses und vernachlässige meine Pflichten, ist nachweislich falsch", sagte Schröder am Donnerstag.