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Eine Sternstunde des Parlaments

Kommentar. In der politischen Debatte spricht man gern einmal von "Sternstunden des Parlaments". Eine solche könnte der Potsdamer Landtag erleben, wenn über das neue Wassergesetz abgestimmt wird. iwe1

Denn unabhängig davon, wie man die konkreten Inhalte des Gesetzes politisch bewertet: Dass der Landtag einen schlechten Entwurf des Fachministeriums nicht einfach mit der Mehrheit der rot-roten Koalition abnickt, ist ein gutes Zeichen.

Es ist den Landtagsabgeordneten aller Fraktionen hoch anzurechnen, dass sie das Werkzeug der Ausschussanhörungen genutzt und über den Verbändeentwurf diskutiert haben, und eine ganze Reihe Punkte daraus umgesetzt wurden. Natürlich nicht alle - schließlich sollen die Gesetze auch weiterhin von Abgeordneten und nicht von Lobbyverbänden geschrieben werden. Doch auch Brandenburgs Bauern, Förster und Angler können stolz darauf sein, geeint eine ganze Menge erreicht zu haben. Wenn sie mit einer Stimme sprechen, werden sie gehört - ganz im Gegensatz zu den traditionellen Umwelt- und Naturschutzverbänden, die es schlicht versäumt haben, sich rechtzeitig nach Verbündeten außerhalb der eigenen Szene umzusehen. Das aber wird nötig sein, will man künftig Teil der Debatte bleiben.