In Brandenburg und Berlin sind Sommerferien und wer zurzeit unterwegs ist, der bekommt den Eindruck, Corona sei vorbei. Doch täglich infizieren sich deutschlandweit Zehntausende an dem Virus. In Brandenburg wurde an diesem Dienstag (19.7.) die Corona-Verordnung verlängert, das teilte die Staatskanzlei mit. Folgende Regeln gelten damit bis zum 16. August.
  • Corona-Testpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens.
  • Maskenpflicht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
  • In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs ÖPNV müssen alle Fahrgäste eine FFP2-Maske tragen.

Brandenburg stark von der Omikron-Subvariante BA.5 betroffen

Das Kabinett in Brandenburg hält damit an den Regeln vom 3. April 2022 fest, obwohl Brandenburg von der sogenannten Sommerwelle durch die Omikron-Subvariante BA.5 betroffen ist. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher erklärte dazu: „Wir erleben wieder ei-nen erheblichen Infektionsdruck mit vielen Erkrankungen auch beim Personal in den medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und vermehrt Covid-Patientinnen und -Patienten in unseren Krankenhäusern.“
Bereits vor einer Woche hatte Detlef Troppens, Geschäftsführer der Oberhavel Kliniken, erklärt, dass die Lage in seinen Krankenhäusern schwierig sei. Die personelle Situation sei durch erkranktes Personal und die Urlaubssaison angespannt. Der Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft Brandenburg ging davon aus, dass das landesweit kein Einzelfall ist. In ersten Fachbereichen der Oberhavel Kliniken habe es bereits Aufnahmestopps gegeben.

Inzidenz in Brandenburg liegt bei 489,5

Wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte, liegt die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 489,5 – vor vier Wochen lag sie noch bei 292,1. Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsin-zidenz beträgt aktuell 7,03. Damit zeigt die Corona-Ampel: Rot. Vor vier Wochen lag der Wert bei 2,73. Der Anteil der intensivpflichtigen Corona-Patienten an der Zahl der aktuell tatsächlich betreibbaren Intensivbetten liegt landesweit aktuell bei 5,1 Prozent.
Diese Corona-Ampel zeigt Grün. Der Wert vor vier Wochen stand bei 2,5 Prozent. Aktuell werden in Brandenburg 429 Personen mit wegen einer Infektion im Krankenhaus behandelt, davon befinden sich 36 in intensivmedizinischer Behandlung – vor vier Wochen: 195 Personen stationär, davon 18 in intensivmedizinischer Behandlung.

Was Dietmar Woidke fordert

Angesichts hoher Infektionszahlen in Brandenburg hatten Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) kürzlich eine Ausweitung der Corona-Schutzmaßnahmen gefordert. „Wir bräuchten unter anderem eine Maskenpflicht im Einzelhandel, Hygienekonzepte und Abstandsregeln“, sagte Nonnemacher den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“. Allerdings erlaube das derzeitige Infektionsschutzgesetz nur Basismaßnahmen wie Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr oder Betretungsregeln für Pflegeheime, hatte Nonnemacher kritisiert.

Klare Regeln für den Herbst

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) forderte vom Bund daher für den Herbst eine neue Rechtsgrundlage mit weitreichenden Handlungsspielräumen. „Und da reichen mir Möglichkeiten nur auf der Ebene der Landkreise nicht aus, das ist in einem Flächenland nicht praktikabel“, sagte Woidke. „Die Menschen wollen klare und einheitliche Regelungen.“
Welche Maßnahmen im Herbst notwendig werden, hänge davon ab, mit welcher Variante man es zu tun habe werde, sagte Woidke. Derzeit gebe es zwar viele Infektionen, aber weniger gravierende Verläufe. Das könne sich mit einer anderen Variante ändern. „Wir brauchen die richtigen Instrumente, um dann einzugreifen, wenn wir Gefahr laufen, dass unser Gesundheitssystem überlastet wird“, betonte Woidke. Daher sei es notwendig, vom Bund weitreichende Handlungsspielräume zu bekommen.
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Die Regeln im Einzelnen

Im Gesundheitswesen wird täglich getestet
Zur Erklärung: Bereits seit Ende April müssen sich nur noch Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens täglich testen. Das gilt für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende und Geflüchtete, ambulante Pflegedienste sowie für Maßregelvollzugseinrichtungen. Diese Testpflicht gilt nicht für vollständig geimpfte und nachweislich genesene Beschäftigte.
Zur Maskenpflicht: In geschlossenen Räumen von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und in Gemeinschaftsunterkünften müssen weiterhin alle Besucherinnen und Besucher während des gesamten Aufenthalts eine FFP2-Maske tragen.
Beschäftigte müssen bei der Ausübung körpernaher Tätigkeiten eine FFP2-Maske tragen, ansonsten mindestens eine OP-Maske. Die in diesen Einrichtungen behandelten oder betreuten Personen haben beim Empfang von körpernahen Dienstleistungen mindestens eine OP-Maske zu tragen.
In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs müssen weiterhin alle Fahrgäste eine FFP2-Maske tragen. Bei der Schülerbeförderung und für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist eine OP-Maske ausreichend. Auch für die Fahrerinnen und Fahrer ist eine OP-Maske ausreichend.