Mehrere tausend Menschen haben in Ostbrandenburg an Demonstrationen gegen die Corona-Regeln und eine Impfpflicht teilgenommen.
Die Polizei hat in Cottbus eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit rund 2500 Teilnehmern aufgelöst. Für die nicht angemeldete Versammlung habe sich vor Ort auch kein Versammlungsleiter gefunden, sagte Polizeisprecherin Ines Filohn am Montagabend zur Begründung. Zudem habe sich der überwiegende Teil der Personen nicht an einzuhaltende Abstände und das Tragen eines Mund- und Naseschutzes gehalten.
Daraufhin sei die Versammlung aufgelöst und die Teilnehmer zum Verlassen des Platzes aufgefordert worden. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden bei 175 Personen die Identitäten festgestellt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, so Filohn weiter. In einem Fall habe die Polizei wegen Widerstands Reizgas einsetzen müssen.
Vier Personen mussten laut Filohn in Polizeigewahrsam genommen werden. Die Polizei hat insgesamt acht Strafanzeigen aufgenommen. Unter anderem wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Verstoß gegen das Waffengesetz (Mitführen eines Einhandmessers) und Tragens einer Vermummung bei einer Versammlung.

Tausende Menschen auf Brandenburgs Straßen

In Bernau und Eberswalde seien jeweils mehr als tausend Menschen auf die Straßen gegangen, sagte Polizeisprecher Roland Kamenz am Montagabend. In Frankfurt (Oder) seien es knapp 900 gewesen.
Auch in der Landeshauptstadt Potsdam haben erneut mehrere hundert Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. In der Innenstadt gab es am Montagabend zwei angemeldete Proteste, eine Mahnwache vor dem Filmmuseum und einen Demonstrationszug unter dem Motto „Freie Impfentscheidung Potsdam“. Es gab auch drei Gegenkundgebungen vom Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ und der linken Initiative „Solidarisches Potsdam“ mit mehreren Dutzend Teilnehmern. Die Versammlungen seien friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.
Ein in sozialen Medien wie in den Vorwochen angekündigter „Lichter Spaziergang“ am Platz vor dem Brandenburger Tor in Potsdam wurde von der Polizei verboten. Das Verbot wegen Gefahren für die öffentliche Sicherheit wurde auch unter Einsatz einer Reiterstaffel durchgesetzt.
In den übrigen Fällen habe auch kein Versammlungsleiter festgestellt werden können, berichtete Kamenz. Daraufhin seien Anzeigen gegen unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gefertigt worden. In zahlreichen Fällen seien die Beamten auch gegen Verstöße gegen die Maskenpflicht vorgegangen. In Schwedt (Uckermark) sei eine Versammlung von der Polizei aufgelöst worden, nachdem Teilnehmer mehrfach Pyrotechnik gezündet hatten, berichtete Kamenz.
Insgesamt wurden im Bereich der Polizeidirektion Ost 32 Versammlungen gegen die Corona-Regeln gezählt. Davon seien nur zehn ordnungsgemäß angemeldet worden, sagte der Sprecher.