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Kreisreform
Woidke droht mit Rücktritt

Ministerpräsident Dietmar Woidke soll mit Rücktritt und Neuwahlen gedroht haben, was sein Sprecher kurz darauf dementierte.
Ministerpräsident Dietmar Woidke soll mit Rücktritt und Neuwahlen gedroht haben, was sein Sprecher kurz darauf dementierte. FOTO: Ralf Hirschberger
Neuhardenberg/Potsdam. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) soll auf der Klausurtagung am Donnerstag in Neuhardenberg (Märkisch-Oderland) mit seinem Rücktritt und Neuwahlen gedroht haben. Das berichtet die Märkische Oderzeitung (MOZ).

Hintergrund sei laut MOZ, dass sich weitere SPD-Abgeordneten gegen die Kreisreform wehren. Eine Probeabstimmung habe für die Partei im Desaster geendet. Dabei hätten drei Landtagsabgeordnete ihre Zustimmung verweigert – die Cottbuserin Kerstin Kircheis sowie Britta Müller und Wolfgang Roick. Sollte dies auch im November bei der Abstimmung zur Reform im Landtag der Fall sein, dürfte es bei der knappen Mehrheit der rot-roten Koalition eng werden, denn auch einer der Linken habe laut MOZ signalisiert, nicht zustimmen zu wollen.

Daraufhin soll Landeschef Woidke mit seinem Rücktritt und Neuwahlen gedroht haben. Roick und Müller hätten daraufhin laut Information der Zeitung ihre Zustimmung im November signalisiert.

Woidkes Regierungssprecher Florian Engels habe noch am Abend Rücktritt und Neuwahlen dementiert. Woidke habe lediglich auf verschiedene Konsequenzen hingewiesen.

Auch die Linksfraktion im Potsdamer Landtag kam zu einer Klausurtagung zusammen. Diese fand in Raddusch statt. Hauptthema war dort die Strukturentwicklung.

(fh)