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| 18:50 Uhr

Brandenburgs Ministerriege
Neubesetzung noch diese Woche?

Als Sozialministerin ist Diana Golze zurückgetreten, aber die Brandenburger Linken wollen sie als Landesvorsitzende vorerst im Amt belassen.
Als Sozialministerin ist Diana Golze zurückgetreten, aber die Brandenburger Linken wollen sie als Landesvorsitzende vorerst im Amt belassen. FOTO: dpa / Ralf Hirschberger
Potsdam. Die Linken biegen bei der Suche nach Golze-Nachfolger auf die Zielgerade ein. Von Benjamin Lassiwe

Brandenburg könnte möglicherweise noch in dieser Woche eine neue Gesundheitsministerin oder einen neuen Gesundheitsminister erhalten. Wie die Landesvorsitzende der Linkspartei, Anja Mayer, gegenüber der RUNDSCHAU erklärte, rechne man im Moment damit, an diesem Freitag oder am Montag der kommenden Woche eine Nachfolgeregelung für die zurückgetretene Ministerin Diana Golze (Linke) der Öffentlichkeit vorstellen zu können. Am Freitag tagt der Landesvorstand der Linkspartei in Potsdam. Dort soll nach Informationen der RUNDSCHAU die finale Beratung über die Personalie stattfinden.

Damit brauchen Brandenburgs Linke erheblich länger für die Findung eines neuen Ministers als zuvor die SPD. Das könnte darauf hindeuten, dass auch mit Bewerbern verhandelt wird, die nicht zum inneren Kern des Potsdamer Politikbetriebs gehören. Die SPD jedenfalls klärte die letzten Personalien in ihren Reihen stets bemerkenwert schnell: Nach der Rücktrittsankündigung von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) am 21. August konnte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) BTU-Präsident Jörg Steinbach schon am 30. August als neuen Wirtschaftsminister vorstellen – gerade einmal neun Tage später.

Und der vor den Sommerferien vorgenommene Wechsel an der Spitze der Staatskanzlei geschah ganz ohne Spekulation: Erst am Abend, bevor Woidke den Umbau offiziell verkündete, deutete sich an, dass überhaupt eine Rochade stattfinden soll. Golze dagegen trat am 28.♦August zurück. Und dieser Rücktritt kam noch nicht einmal sonderlich überraschend: Spätestens seit dem 8. August, als Dietmar Woidke am Rande einer Pressefahrt in Neuruppin erklärte, dass er eine Kabinettsumbildung nicht mehr ausschließe, war es klar, dass man in Kreisen der Linkspartei bald vor einer Personalfrage stehen könnte.

Wieso also benötigen die Linken so lange für die Personalfindung? „Private und berufliche Gründe“ bei den Kandidaten würden eine Rolle spielen, sagte Landtagsfraktionschef Ralf Christoffers der RUNDSCHAU. Dagegen wies der Linken-Politiker Vermutungen zurück, die ehemalige Ministerin Diana Golze könne an dieser Stelle eine Rolle spielen.

Doch die Politikerin aus dem Havelland bleibt vorerst auch weiterhin eine Schlüsselfigur der Brandenburger Linken. Entgegen aller Erwartungen entschied sich der Landesvorstand der Partei schon am Freitag nach ihrem Rücktritt vom Ministeramt, Golze als Landesvorsitzende vorerst im Amt zu belassen. Und als Landesvorsitzende ist die ehemalige Ministerin sogar noch Mitglied des Koalitionsausschusses, in dem die Linken im Krisenfall mit der SPD verhandeln. Wie lange so etwas freilich gut gehen kann, wird nur die Zukunft zeigen.