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| 06:22 Uhr

Brandenburg und Sachsen
So benoten LR-Leser ihre Landesregierungen

 LR-Umfrage zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September 2019: So benoten Leserinnen und Leser die jeweiligen Landesregierungen und Oppositionsparteien in den Landtagen seit 2014.
LR-Umfrage zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September 2019: So benoten Leserinnen und Leser die jeweiligen Landesregierungen und Oppositionsparteien in den Landtagen seit 2014. FOTO: LR
Cottbus. Bei der LR-Umfrage zu den Landtagswahlen am 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen kommen weder Landesregierungen noch Oppositionsparteien im Landtag besonders gut weg. In Kommentaren begründen Umfrage-Teilnehmer ihr Qualitätsurteil.

Wenn Leserinnen und Leser der Lausitzer Rundschau ihren jeweiligen Landesregierungen in Brandenburg und Sachsen Schulnoten für die Leistungen seit 2014 geben, fällt ihr Qualitätsurteil eher streng aus.

Brandenburg: Die Landesregierung, getragen von einer Koalition aus SPD und Linker im Potsdamer Landtag, bekommt demnach die Durchschnittsnote 3,7. Die Opposition aus CDU, AfD, Grünen und fraktionslosen Abgeordneten schneidet nicht besser ab. 3,9, so lautet die durchschnittliche Leistungsbewertung hier.

Die LR hat vom 5. bis 8. August 2019 mehr als 500 registrierte Mitglieder des LR-Umfragecenters befragt. Bei der Notengebung für die Landesregierung machten 455 Teilnehmer mit; der Opposition gaben 415 Teilnehmer Noten zwischen eins und sechs.

In einer zeitgleich gestarteten, für jeden im Internet öffentlich zugänglichen Umfrage der LR mit mehr als 100 Teilnehmern liegt die Opposition mit der Note 3,6 vor der Landesregierung (4,3).

Beide Umfragen, in der auch nach Partei-Vorlieben gefragt wurde, sind nicht repräsentativ. Die Umfragen beziehen sich auf die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen (siehe unten im Artikel) am 1. September 2019.

 Landtagswahlen 2019 in Brandenburg: So würden registrierte Mitglieder des LR-Umfragecenters wählen (nicht repräsentativ).
Landtagswahlen 2019 in Brandenburg: So würden registrierte Mitglieder des LR-Umfragecenters wählen (nicht repräsentativ). FOTO: LR / Lehmann/lr

Was Wähler an Brandenburgs Landesregierung kritisieren

Was kritisieren Leserinnen und Leser konkret an Brandenburgs Regierung, die von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angeführt wird? Teilnehmer haben ihre Benotung anonym kommentiert.

„Sicherheit lässt zu wünschen übrig, Bildungsproblem immer noch nicht gelöst, BER ist immer noch nicht fertig usw.“, schreibt ein Leser. Ein anderer bemängelt das „Aufgeben der Lausitz und der Braunkohleverstromung“. Weitere Kritikpunkte: die gescheiterte Kreisgebietsreform, „kein echtes Programm“, Mängel im öffentlichen Nahverkehr.

Es gibt ebenso positive Kommentare zu Brandenburgs derzeitiger Regierung. „Probleme erkannt, sind aber zu oft vom Bund abhängig“, attestiert ein Kommentator SPD und Linker. „Woidke gut, Schröter schlecht“, schreibt ein anderer. Mit Schröter ist der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) gemeint.

Was Wähler an Brandenburgs Landesregierung gut finden

Einige attestierten der rot-roten Koalition durchaus solide oder gerechte Politik. Mit Einschränkungen: Mehrere Leser schreiben von „guten Ideen“ oder Versprechen, die dann aber nur zum Teil realisiert worden sein, beispielsweise der Breitbandausbau für schnelles Internet in Brandenburg.

Auch anderes sei zu langsam gegangen, meint ein Umfrage-Teilnehmer: „Die Landesregierung hat sich erst am Ende der Legislaturperiode mit den Problemen der Lausitz befasst“, aber auch nur, weil dieses Thema brandaktuell geworden sei.

Sensibel zeigen sich mehrere Leser hinsichtlich der Sicherheitspolitik. Wiederholt wird die Polizeireform als Fehler genannt – weil zuerst Stellen gestrichen worden waren, die nun zum Teil wieder aufgebaut werden müssen.

„Wir fühlen uns in Brandenburg (Grenznähe zu Polen) nicht sicher. Waren selbst Opfer eines Wohnungseinbruchs. Die Spur der Täter führte nach Polen“, schreibt ein Lausitzer ins Kommentarfeld der LR-Umfrage.

So bewerten Wähler Brandenburgs politische Opposition

Brandenburgs Opposition (Note: 3,9) wird durchaus ebenfalls skeptisch gesehen. „Welche Oppsition? CDU? Grüne? Wohl kaum“, fragt ein Leser ironisch. Ein anderer meint: „Bis auf die AfD gab es keine Partei, die kritische Fragen gestellt und sich für die Bürger im Land eingesetzt hat.“

Wieder ein anderer entgegnet: „Nach DER Opposition zu fragen ist bei der Bandbreite m. E. nicht angebracht“ – und teilt deshalb im Kommentar seine Benotung wie folgt auf: „AfD: 5, Freie Wähler, Grüne und CDU: 2-3“.

Mehrere Kommentatoren vermissen konstruktive Vorschläge aus den Reihen der Regierungsgegner. „Teilweise kam es, denke ich, nur darauf an, gegen etwas zu sein“, schreibt ein Leser.

 Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen: Die meisten LR-Leser würden wählen gehen, so das Ergebnis der Umfrage vom 5. bis 8. August 2019.
Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen: Die meisten LR-Leser würden wählen gehen, so das Ergebnis der Umfrage vom 5. bis 8. August 2019. FOTO: LR / Lehmann/lr

Andere wiederum meinen, dadurch sei zumindest einiges verhindert worden: Als Beispiel werden das Kippen der Kreisgebietsreform und die Rücknahme der Altanschließer-Beiträge genannt, mit denen Privatleute und Firmen erneut zur Kasse gebeten worden waren, die schon zu DDR-Zeiten für einen Abwasseranschluss bezahlt hatten.

Opposition? „Sind auch nicht viel besser als die jetztige Regierung“, kommentiert ein Leser. Das jedenfalls spiegeln die Noten für Brandenburgs Landespolitik in dieser LR-Umfrage deutlich.

So benoten Wähler Sachsens Regierung und Opposition

Sachsen: Hier liegen Landesregierung (3,8) und Oppsition (3,7) im Dresdner Landtag eng beieinander. Nur etwa 40 registrierte Teilnehmer im LR-Umfrage stimmten dabei jeweils ab, deswegen ist die Aussagekraft dieses Umfrageteils geringer.

Mehrfach genannte Themen der Kommentare dazu sind auch hier die Zukunft der Lausitz und des ländlichen Raums in Sachsen – und kritische Fragen an die sächsische Sicherheitspolitik.

Dieses Thema brennt LR-Lesern laut der Umfrage zu den Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen am meisten auf den Nägeln. Deswegen haben sie entschieden: LR-Journalisten sollen bei LR vor Ort spezial in Cottbus (22. August 2019 im LR-Medienhaus, 19 Uhr) und Weißwasser (29. August 2019 im Pavillon des Stadtvereins Weißwasser, 19.30 Uhr) dieses Thema mit Kandidaten zur Landtagswahl diskutieren.

 Landtagswahlen 2019 in Sachsen: So würden registrierte Mitglieder des LR-Umfragecenters wählen (nicht repräsentativ).
Landtagswahlen 2019 in Sachsen: So würden registrierte Mitglieder des LR-Umfragecenters wählen (nicht repräsentativ). FOTO: LR / Lehmann/lr
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