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| 17:35 Uhr

Landwirtschaft
Schneller leer als erwartet

Auch für die Nutzung von Ackerland als Grünland können Kulap-Mittel beantragt werden.
Auch für die Nutzung von Ackerland als Grünland können Kulap-Mittel beantragt werden. FOTO: fotolia
Potsdam. Die Fördertöpfe für das Kulap-Programm in Brandenburg sind schon in diesem Jahr leer. Von Benjamin Lassiwe

Zwei Jahre vor Ende der Förderperiode sind die Töpfe leer: Brandenburgs Landwirte können in der aktuellen Förderperiode nahezu keine neuen Anträge mehr auf eine Förderung aus dem Kulturlandschaftsprogramm (Kulap) des Landwirtschaftsministeriums stellen. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine „Kleine Anfrage“ des Spreewälder Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke (Bündnis 90/Die Grünen) hervor, die der RUNDSCHAU vorliegt.

Das Kulap-Programm speist sich aus Mitteln des Landes, des Bundes und der Europäischen Union, insbesondere des Europäischen Landwirtschaftsfonds Eler. Unterstützt werden damit etwa der Ökologische Landbau, die Extensive Grünlandbewirtschaftung, die Nutzung von Ackerland als Grünland oder die Pflege von Trockenrasenflächen.

Wie aus der Antwort der Landesregierung hervorgeht, wurden 2015 und 2016 insgesamt rund 30 Millionen Euro für die extensive Grünlandbewirtschaftung ausgegeben. Rund 50 Millionen Euro flossen in den ökologischen Landbau, allein 2016 profitierten 644 Betriebe davon. „Zum Antragsjahr 2018 sind nur noch Neuanträge für die Maßnahmen ,Ökologischer Landbau‘, ,Moorschonende Stauhaltung‘ sowie ,Pflege extensiver Obstbestände‘ zulässig“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Grund dafür sei, dass das Kulap-Programm „sehr gut in Anspruch genommen“ wurde. Um bereits begonnene Projekte bis zum Ende der Förderperiode 2019 abschließen zu können, ist in den übrigen Bereichen kein neuer Antrag mehr möglich.

Wie Raschke gegenüber der RUNDSCHAU sagte, sei er bei der Lektüre der Antwort „fast umgefallen“. Minister Jörg Vogelsänger (SPD) habe im Landtag immer erklärt, dass jeder, der in Brandenburg ökologische Bewirtschaftung machen wolle oder sich für eine extensive Landwirtschaft einsetze, auch mit Förderungen rechnen könne. „Und nun werden mehr Gelder beantragt als erwartet, und der Topf ist leer.“ Die Schäfereien etwa hätten es mit der Bedrohung durch den Wolf schon schwer genug. „Nun werden sie auch noch vom Minister blockiert.“ „Ich finde, der Topf muss erhöht werden“, so Raschke.

Ähnlich äußerte sich der Geschäftsführer des Landesbauernverbands, Wolfgang Scherfke. Man habe damit rechnen müssen, dass der Kulap-Topf nicht bis zum Ende der Förderperiode ausreiche. „Wir müssen uns nun darum kümmern, dass für die nächste Förderperiode ausreichend Mittel für den Vertragsnaturschutz zur Verfügung stehen.“

2016 hatte es schon einmal Ärger um die Kulap-Mittel gegeben. Damals waren die Gelder verspätet vom Ministerium ausgezahlt worden. Einige Landwirtschaftsbetriebe standen nach damaligen Angaben des Landesbauernverbands deswegen kurz vor der Insolvenz.