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„Blaues Netz“ auch für Lausitzer Straßen

Brandenburg wird in den Ber lin-fernen Regionen weniger Straßen bauen, aber zugleich Nadelöhre an zentralen Verkehrsachsen im Land beseitigen. Das geht aus dem neuen Konzept von Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) für das „Blaue Netz“ hervor. Dahinter verbirgt sich das langfristige Investitionsprogramm für das Haupt-Bundesstraßen-Netz des Landes, also für die wichtigsten Trassen neben den Autobahnen, das nun wegen knapperer Kassen und der Entvölkerung von Regionen weniger stark modernisiert wird als bislang geplant. Von thorsten Metzner

So ist in der Lausitz und in Elbe-Elster der Ausbau der Bundesstraßen als Autobahnzubringer Hoyerswerda - A 13 Ruhland (26 Millionen Euro), Bad Liebenwerda - A 13 Ruhland (44 Millionen Euro), A 15 Cottbus - A 13 Ruhland (45 Millionen Euro, Spremberg - A 15 (20 Millionen Euro) und die Verbindung Guben - A 15 (19 Millionen Euro) vorgesehen.
In dem brisanten Papier, das der RUNDSCHAU vorliegt, verabschiedet sich Brandenburg von früher angepeilten Ausbau von fast 200 Kilometer Bundesstraßen, die zusätzliche Fahrstreifen oder Ortsumgehungen erhalten sollten. "Nach zehn Jahren war es Zeit, die damaligen Planungen zu überprüfen", erklärt Dellmann. "Wir haben die Strecken und die Ausbaustandards den Realitäten der demografischen Entwicklung angepasst und vieles reduziert." Andererseits sollen neue ausgebaute Trassen - im Osten Brandenburgs entsteht dann quasi aus Bundesstraßen ein zweiter Berliner Ring - die Anbindung an die Metropole verbessern und den Verkehr im Land selbst flüssiger rollen lassen.

"Stärken stärken"
Dellmanns neue Pläne sind ein weiterer Baustein der Konzentration der gesamten Förder- und Wirtschaftspolitik, auf die Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) unter dem Motto "Stärken stärken" seine Regierung eingeschworen hat. Dabei werden bereits die knapperen Gelder auf ausgewählte Branchen und Städte konzentriert, die festgelegten Regionalen Wachstumskerne. Jetzt wird auch das Straßenbauprogramm darauf abgestimmt. Grundlage sind, wie aus dem Konzept hervorgeht, neue Verkehrsprognosen für Brandenburg, die die Bevölkerungsrückgänge in den kommenden Jahren berücksichtigen, weniger Menschen fahren auch weniger Auto.
Das schlägt sich im neuen "Blauen Netz" nieder. Nach dem Konzept von 1998 sollten für 1,6 Milliarden Euro insgesamt 912 Kilometer der wichtigsten Bundesstraßen ausgebaut werden. Das heißt, sie sollten auf drei oder vier Fahrspuren erweitert, kreuzungsfrei werden und Ortsumgehungen bekommen. Die neuen Pläne sehen dagegen nur noch den Ausbau von 702 Kilometern vor, wofür 1,1 Milliarden Euro veranschlagt sind. Gleichzeitig wurden die Standards gesenkt, betonte Dellmann. Ein Beispiel: Es entstehen kaum noch die berühmten, aber teueren "Kleeblatt-Kreuze", wenn sich zwei Bundesstraßen treffen.

Konzept mit Prioritätenliste
Die Brandenburger Weiten sollen durch Projekte besser erschlossen werden, wofür das Konzept eine Prioritätenliste enthält: So hat etwa der Ausbau der Bundesstraße 96 von Oranienburg nach Löwenberg, bislang ein Nadelöhr, Vorrang und die ebenfalls geplante Modernisierung der Trasse weiter nach Norden in Richtung Mecklenburg-Vorpommern. In Ostbrandenburg, aber auch in der Lausitz, so betont Dellmann, wurden aufgrund wachsenden Verkehrs auch neue Trassen in das Konzept aufgenommen.
Er verwies darauf, dass die Wirtschaftlichkeit dieser Investitionen deutlich verbessert wurde: Das Kosten-Nutzen-Verhältnis erreiche nunmehr einen bundesweiten Spitzenwert von 4,5 - früher waren es 3,5. Das heißt, der volkswirtschaftliche Nutzen, so Dellmann, sei 4,5-mal größer als die Kosten. Mit diesem Grundnetz aus Autobahnen und wichtigen Bundesstraßen könne die Brandenburger Fläche gut erschlossen werden.