ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 00:00 Uhr

Ausweg in Brandenburgs E-Mail-Affäre gesucht

Die Beteiligten in der E-Mail-Affäre der Brandenburger CDU sind offenbar an einer Beilegung des zivilrechtlichen Streits interessiert. Von Günter Brüggemann

Signale in diese Richtung gebe es sowohl vom Landesverband als auch vom beurlaubten Landesgeschäftsführer Rico Nelte, sagte Rechtsanwalt Frank Neumann gestern nach einem Gespräch mit Vertretern der Staatsanwaltschaft Cottbus in der Landeshauptstadt Potsdam.
Er vertritt den ehemaligen Internetdienstleister des CDU-Landesverbands, Daniel Schoen land, der die Affäre mit Anschuldigungen gegen den zurückgetretenen Generalsekretär Sven Petke und Nelte ausgelöst hatte.
Während Schoenland seine Vorwürfe gegen beide bekräftigte, verteidigte Petke die geplante Kandidatur für den CDU-Landesvorsitz. Er forderte im Kampf um die Nachfolge von Parteichef Jörg Schönbohm Rededuelle bei Regionalkonferenzen der Partei. Er schlug vor, dass sich die Kandidaten für den Landesvorsitz in Regionalkonferenzen den Mitgliedern vorstellten. Bislang hat nur Petke seine Kandidatur angemeldet. Es gilt aber als sicher, dass sich Wirtschaftsminister und Parteivize Ulrich Junghanns ebenfalls um den Posten bewirbt. Schönbohm hat sich bereits für Junghanns ausgesprochen.
Mit Blick auf den Parteivize sagte Petke: "Mit Ausgleich allein werden wir die 19 Prozent der letzten Landtagswahl nicht verbessern können." Petke betonte im Hinblick auf seine geplante Kandidatur: "Ich werbe für Geschlossenheit".
Schoenland unterstrich, er könne "umfassend belegen", dass Nelte und Petke in der CDU-Landesgeschäftsstelle auf E-Mails zugegriffen hätten. Das Brief- und Postgeheimnis sei verletzt worden, behauptete Schoenland.