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| 02:41 Uhr

Auf Antrag Überstunden

Wenn das Landtagsplenum vorbei ist, treffen sich die Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter zu Bier und Wein. Regelmäßig finden im Potsdamer Parlament die sogenannten "Parlamentarischen Abende" statt.

Meist auf Einladung eines Verbandes oder eines Unternehmens steht man beisammen und redet über die Dinge, für die das Plenum der falsche Ort ist. In letzter Zeit freilich begannen die Parlamentarischen Abende immer später. Denn alle fünf Fraktionen und die Gruppe BVB/Freie Wähler stellten fleißig Anträge, die dann im Parlament behandelt werden mussten.

"Wir fangen früh um neun an und tagen dann ohne Pause bis in den Abend durch", bilanziert Landtagspräsidentin Britta Stark die Erfahrungen nach einem halben Jahr in der neuen Zusammensetzung des Landtags. Auf Dauer könne das nicht so weitergehen. Im Präsidium will die Barnimer SPD-Politikerin deswegen zum Äußersten greifen: So wie bisher nur bei Haushaltsdebatten soll das Landtagsplenum künftig nicht mehr nur zwei, sondern drei Tage pro Monat zusammenkommen. Und auch in Monaten, in denen bislang keine Plenarsitzung angesetzt war, soll der Landtag künftig tagen. Denn dass die Abgeordneten künftig weniger Anträge einbringen, glaubt in Potsdam derzeit niemand. Auch wenn sich viele Anträge wiederholen, keinerlei Nachrichten bieten und im Parlament in völliger Abwesenheit der Öffentlichkeit debattiert und abgelehnt werden. "Wir lassen uns unser Grundrecht, Anträge zu stellen, nicht nehmen", sagte der Abgeordnete von BVB/Freie Wähler, Peter Vida, kürzlich in der Debatte.

Und zumindest Vida und die beiden anderen Gruppenmitglieder haben ja auch allen Grund, sich über die geplante Verlängerung der Landtagsplenen zu freuen: Denn an je mehr Tagen der Landtag in Potsdam zusammenkommt, desto mehr Anträge können sie einbringen. Und wenn die Sitzungen nicht mehr erst spät abends enden, steigen auch die Chancen darauf, dass auch die Anträge der freien Wähler zur besten Zeit, am frühen Nachmittag, behandelt werden. Ob das der Rest des Landtags auch so will?