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| 01:02 Uhr

Arbeitsministerin blickt in Cottbus in düstere Gesichter

Cottbus.. Die brandenburgische Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) versucht, Volkes Stimme zu hören – vergeblich. Im Cottbuser Job-Center begegnen ihr nur desinteressierte, verschlossene Gesichter Hartz IV-Betroffener. (Eig. Ber./jb)

Nach fünf Minuten hat sie genug gesehen, sucht wieder das Gespräch mit den Menschen auf der anderen Seite des Schreibtisches.
„Noch kommen wir gut über die Runden. Das meiste konnten wir kurzfristig klären“ , sagt Teamleiter Bernd Hofmann, berichtigt sich dann aber. „Klären konnten wir eigentlich alles. Ob immer zur Zufriedenheit der Kunden, ist aber eine andere Frage.“
Tätliche Angriffe? „Keine besonderen Vorkommnisse“ , meldet die stellvertretende Geschäftsführerin Gabriele Friedrich. „Der Frust ist bei unseren Kunden aber zu spüren. Die werden auch schon mal laut.“
Gert-Armin Schur, Chef der für ganz Südbrandenburg zuständigen Cottbuser Arbeitsagentur, gießt diese Stimmung in nüchterne Zahlen. 3000 Widersprüche gegen Arbeitslosengeld-II-Bescheide gingen ein, davon allein im Elbe-El ster-Kreis 1250. Im gesamten Bezirk Bautzen waren es 1000. Offizielle Zahlen, wie viele im Cottbuser Agenturbezirk von Hartz IV betroffen sind, gibt es noch nicht. Sie werden erst nächste Woche veröffentlicht.
Die Widerspruchsfrist gegen die Bescheide läuft am 31. Januar aus. Etliche ALG-II-Betroffene haben aber schon jetzt gegen ihre Bescheide vor brandenburgischen Sozialgerichten Klage eingelegt. Die Klagen beträfen unter anderem die Größe der anzurechnenden Wohnfläche, sagt Ministerin Ziegler. Genaueres weiß sie auch noch nicht. Eine Kluft zwischen Theorie und Praxis oder einen Nachbesserungsbedarf bei Hartz IV sieht sie aber außer in puncto Ost-West-Angleichung momentan nicht. Erst in einem halben oder einem Jahr ließe sich erkennen, ob Gesetzesänderungen notwendig seien, sagt sie.
Den Hartz IV-Start hält sie in Cottbus für gelungen - trotz der düsteren „Kunden“ -Gesichter, in die sie dort blickt. „Wir wissen, dass Hartz IV keine Arbeitsplätze schafft“ , sagt sie. „Die Reform soll aber die Chancen für Betroffene erhöhen, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Darauf müssen wir nun alle Kräfte konzentrieren.“