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| 19:07 Uhr

Studie der Linken zum Strukturwandel
„Alle müssen die Lausitz aufbauen“

Potsdam. Linken-Stiftung: Menschen in der Lausitz müssen stärker am Strukturwandel beteiligt werden. Von Benjamin Lassiwe

Eine stärkere Beteiligung der Menschen in der Lausitz an den Plänen für den Strukturwandel sowie mehr Transparenz haben Vertreter der der Linken nahestehenden Rosa-Luxemburg-Stiftung gefordert. Am Donnerstag legten sie in Berlin eine 136 Seiten umfassende Studie vor, die unter der Überschrift „Nach der Kohle“ Alternativen für den Strukturwandel in der Lausitz aufzeigen will.

„In der Lausitz gibt es nicht nur das Gefühl, abgehängt zu sein“, sagte die Vorsitzende der Luxemburg-Stiftung, die frühere Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann. „Es ist eine Tatsache, dass die Menschen dort tatsächlich abgehängt sind.“ Aus Sicht der Linkenpolitikerin ist der Beschluss zum Kohleausstieg zudem „deutlich zu spät“ angesetzt. Sie würde sich wünschen, dass das Ende der Braunkohle schon deutlich vor 2038 komme.

 Die Studie setzt sich unter anderem mit der Zahl der Arbeitsplätze auseinander, die heute noch von der Braunkohle abhängig sind. Aus Sicht des Autors Axel Troost, der bis 2017 für die sächsischen Linken im Bundestag saß, sind dies nur noch zwischen 10 500 und 14 000 Beschäftigte. „Unserer Meinung nach ist es so, dass man von ungefähr 7000 Beschäftigten der Leag in der Lausitz ausgehen muss“, sagte Troost.

Um die Zahl der von der Kohle abhängigen Gesamtbeschäftigten zu ermitteln, habe man die Zahl der vermuteten Leag-Mitarbeiter mit dem Faktor 1,5 bis 2 multipliziert. Anhand des Alters und der Leistung der Kohlekraftwerke in Deutschland hätten die Autoren zudem versucht, zu schätzen, wann die Kohlekraftwerke in der Lausitz abgeschaltet werden müssten.

„Wir rechnen nicht damit, dass es vor 2027 zu Arbeitsplatzverlusten durch die Abschaltung von Kraftwerken kommen wird“, sagte Troost. „Es ist zudem fest davon auszugehen, dass die IGBCE heraushandeln wird, dass alle, die älter als 38 Jahre sind, ohne Abschläge in die Rente gehen dürfen.“

 Wichtigste inhaltliche Forderung der Studiemacher ist die Schaffung eines Fonds, mit dessen Mitteln die Zivilgesellschaft am Strukturwandel beteiligt werden soll. „Die Menschen in der Region dürfen sich nicht abspeisen lassen“, sagte Studienautorin Martina Greib. „Es muss Hand in Hand gehen – alle müssen die Lausitz aufbauen.“

Reallabore sollten dabei nur „Ausnahmen von der Regel“ sein. „Wir brauchen Bereiche, in denen gute und gerechte Bezahlung stattfindet“, sagte Greib. „Wir können uns keine Sonderwirtschaftszonen leisten – stattdessen müssen kleinteilige Strukturen gefördert werden.“ Insgesamt habe die Lausitz eine Chance, zur „Modellregion“ für die Entwicklung anderer strukturschwacher Regionen in Deutschland zu werden, sagte Enkelmann.