ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 02:40 Uhr

AfD-Liste zur Landtagswahl in Gefahr?

Potsdam. Eigentlich ist es nur eine Formalie: Am heutigen Freitag kommt in Potsdam der Landeswahlausschuss zusammen, um über die Zulässigkeit der vor den Landtagswahlen eingereichten Landeslisten der Parteien zu beraten. Doch in diesem Jahr hat das Gremium, dessen Vorsitzende von der Landesregierung ernannt und dessen Beisitzer vom Präsidium des Landtags auf Vorschlag der im Landtag vertretenen Parteien berufen werden, eine delikate Angelegenheit zu verhandeln. Benjamin Lassiwe

Wie eine Sprecherin auf Nachfrage der LAUSITZER RUNDSCHAU bestätigte, liegt eine Beschwerde gegen die Rechtmäßigkeit der Aufstellung der Landesliste der Alternative für Deutschland (AfD) vor. Sie stammt vom ehemaligen AfD-Mitglied Elias Mößner aus Baden-Württemberg und wird vom Cottbuser Mathematikprofessor Ludwig Cromme unterstützt.

"Auf dem Parteitag der AfD in Diedersdorf hatte jeder Kandidat für einen Platz auf der Landesliste nur zwei Minuten Zeit, um sich vorzustellen", begründete Mößner seine Beschwerde. Das stehe im Widerspruch zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das selbst eine Vorstellungszeit von drei Minuten als zu kurz ansehe. "Damit wurde das Establishment der Partei übervorteilt", so Mößner gegenüber der RUNDSCHAU.

Cromme hatte zuvor schon versucht, die Gründung der AfD in Brandenburg mittels einer Eilentscheidung des Landgerichts Potsdam für unrechtmäßig erklären zu lassen, war damit aber nach Angaben eines Gerichtssprechers gescheitert.

Der AfD-Landesvorsitzende Alexander Gauland erklärte am Donnerstag, gelassen mit dem Vorgang umzugehen. "Herr Cromme hat sich schon öfter beschwert."