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Ernennung
350 neue Polizisten für Brandenburg und Sachsen

Mannschaftswagen der brandenburgischen Polizei werden mit neuen Einsatzkräften gefüllt. 150 wurden am Freitag in Oranienburg ernannt.
Mannschaftswagen der brandenburgischen Polizei werden mit neuen Einsatzkräften gefüllt. 150 wurden am Freitag in Oranienburg ernannt. FOTO: Ralf Hirschberger / dpa
Oranienburg/Löbau. Die Polizei bekommt Nachwuchs. Für Brandenburg sind am Freitag 137 Absolventen der Polizeischule in den Dienst genommen worden, in Sachsen 204 neue Kommissare. Reicht das, um die Polizei im Land zu stärken? Von Bodo Baumert

In Oranienburg haben am Freitag 137 Nachwuchskräfte ihr Ernennungsurkunde zum Kommissar erhalten. Sie sind Absolventen der Fachochschule der Polizei und bilden den dringend benötigten Nachwuchs für die Sicherheitskräfte im Land. Mit 7930 Beamten hat die Brandenburger Polizei Anfang September ihren bisherigen Personaltiefstand erreicht. „Jetzt gilt: Polizei wird mehr, und zwar bis zur planmäßig vorgesehenen Zielzahl“, erklärte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) kürzlich im Finanzausschuss des Landtages.

„Mit den heute in Oranienburg ernannten Beamten verfügt die Landespolizei jetzt über 8049 Polizisten“, teilt nun die Pressestelle des Innenministeriums mit. Am Nachmittag wurden zudem weitere sechs Polizeibeamte in den Dienst genommen werden. Es handelt sich um ehemalige Feldjäger der Bundeswehr, die das Land versucht anzuwerben. 25 sollten es eigentlich werden, allerdings fanden sich nicht genügend brauchbare Bewerber. Andere Ländern suchen nämlich auch händeringend Polizeikräfte, zahlen teilweise allerdings mehr als Brandenburg.

Um zu verhindern, dass der Zuwachs durch altersbedingt ausscheidende Polizisten wieder abgefangen wird, wurden alle in Pension gehenden Beamten angeschrieben und über die Möglichkeit informiert, für einen Zuschuss von bis zu 400 Euro pro Monat länger im Dienst zu bleiben. Zudem wurden an der FH die Kapazitäten ausgebaut: 2015 wurden 300 Anwärter, im Jahr 2016 350 Anwärter und dieses Jahr 402 Anwärter in Oranienburg eingestellt. Sie sollen schrittweise den nötigen Aufwuchs der Polizeikräfte bilden.

Innenstaatssekretärin Katrin Lange erklärte in Oranienburg: „Die Personalstärke wird zwar auch in Zukunft wegen Pensionierungen noch schwanken, aber die Richtung ist klar: Zug um Zug wird die Polizei in Brandenburg wieder stärker. Das ist auch notwendig.“

Im Zuge der Polizeireform sollten die Zahlen ursprünglich auf 7000 Polzisten im Land gedrückt werden. Davon ist man allerdings wieder abgekommen. Im Haushalt 2017/2018 sind für das Jahr 2018 insgesamt 8250 Stellen bei der Polizei vorgesehen. 2010, als die Polizeireform angekündigt wurde, waren es noch 8900 Beamte.

Parallel laufen in Brandenburg die Debatten, wie auch beim Landeskriminalamt für geeignete Fachkräfte gesorgt werden kann. Man denke darüber nach, eine Spezialisierung in der Ausbildung vorzunehmen, kündigte Schröter beim Festakt zu 25 Jahren LKA in Brandenburg vor Kurzem an. Allerdings seien diese Überlegungen noch nicht abgeschlossen. „Und das wird ein langer Weg“, kündigte Schröter an. Im LKA sieht man dringenden Handlungsbedarf, da zahlreiche Fachkräfte mit ihrem Spezialwissen in den kommenden Jahren ausscheiden werden. Wie sie adäquat ersetzt werden können, ist noch völlig unklar.

Für Sachsen hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Freitag in Löbau insgesamt 204 Absolventen der Hochschule der Sächsischen Polizei Rothenburg ihre Ernennungsurkunde zum Kommissar überreicht. „Gut ausgebildete Nachwuchskräfte bei der sächsischen Polizei sind ein wichtiger Bestandteil unseres Sichheitskonzeptes für den Freistaat“, sagte Ulbig in seiner Festrede. „Unsere neuen Kommissare verstärken die sächsischen Polizeidienststellen nicht nur quantitativ. Vielmehr bringen sie sich mit aktuellstem Wissen, frischen Ideen, hoher Motivation und engagiertem Gestaltungswillen in die tägliche Polizeiarbeit ein.“

Zukünftig werden die neuen Kommissare in den Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig und Zwickau sowie im Landeskriminalamt, im Polizeiverwaltungsamt und an der Hochschule arbeiten. Außerdem haben heute neun Masterstudenten aus Sachsen und Thüringen ihr erstes Studienjahr an der Hochschule der Sächsischen Polizei beendet und werden ihr Studium nun an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster fortsetzen.