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| 18:40 Uhr

Diskussion um Jesiden
Kommen doch Jesiden-Frauen aus dem Nordirak?

Potsdam. Das Land Brandenburg und das Auswärtige Amt denken offenbar über die Aufnahme von weiteren jesidischen Frauen aus dem Nordirak nach. Von Benjamin Lassiwe

Wie Thomas Kralinski, Chef der Staatskanzlei, in der Debatte betonte, sei es nicht gelungen, ein bundesweites Aufnahmeprogramm für Jesiden zu schaffen. Unabhängig von den Gesprächen über die 31 früheren Sexsklavinnen wolle das Land daher zunächst 40 Frauen und ihre Kinder, die sich derzeit bereits in Griechenland befinden, nach Brandenburg holen. Zudem wolle man sich an der Unterstützung von Projekten direkt im Nordirak beteiligen. In herausragenden Einzelfällen wolle man die Aufnahme von Schutzbedürftigen direkt aus dem Nordirak ermöglichen und Ende 2018 über eine mögliche Ausweitung des Programms beraten.

Die Linken-Abgeordnete Andrea Johlige sagte in der Debatte, es müsse bei diesem Thema endlich ein neues Tempo eingeschlagen werden. „Dieses Aufnahmeprogramm ist notwendig, und es wird Zeit, dass es endlich stattfindet“, so Johlige.

In einem Entschließungsantrag, der mit den Stimmen von Linken, Grünen und der SPD angenommen wurde, forderten die Landtagsabgeordneten die Landesregierung auf, unverzüglich mit der Aufnahme der 30 Geflüchteten aus Griechenland zu beginnen und die dafür nötigen drei befristeten Stellen zu besetzen. Zudem solle es mit Kommunen, Krankenhäusern und Therapeuten Gespräche über die nötigen Maßnahmen geben. „Wir halten das für einen gangbaren Einstieg in die Umsetzung des Beschlusses“, sagte die Grünen-Abgeordnete Ursula Nonnemacher.

Die CDU, deren Landtagsvizepräsident Dieter Dombrowski zu den Motoren des Jesidenprojekts in Brandenburg gehörte, plädierte  für eine Überweisung des Berichts der Landesregierung in den Gesundheitsausschuss, um das Thema parlamentarisch am Leben zu erhalten. Fakt sei, dass der Landtag nicht beschlossen habe, Jesiden aus Griechenland aufzunehmen. „Im Landtagsbeschluss stehe ausdrücklich: Nordirak. „Im Moment sind wir dabei, Menschen zu retten, die schon gerettet sind. Vieles ist vernünftig, aber uns ist das zu wenig, und Brandenburg kann mehr“, sagte er.