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| 11:45 Uhr

Land Brandenburg
21 rechtsextreme Aufmärsche – Cottbus im Brennpunkt

Teilnehmer der Demonstration des Bürgervereins „Zukunft Heimat“ gegen Flüchtlinge tragen in Cottbus ein Transparent mit der Aufschrift „Der Islam kann bleiben, wo der Pfeffer wächst!“. Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und fremdenfeindlicher Kundgebungen ist Anfang dieses Jahres in Brandenburg gestiegen.
Teilnehmer der Demonstration des Bürgervereins „Zukunft Heimat“ gegen Flüchtlinge tragen in Cottbus ein Transparent mit der Aufschrift „Der Islam kann bleiben, wo der Pfeffer wächst!“. Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und fremdenfeindlicher Kundgebungen ist Anfang dieses Jahres in Brandenburg gestiegen. FOTO: dpa / Carsten Koall
Potsdam. Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und Kundgebungen ist zurückgegangen, nachdem weniger Flüchtlinge nach Brandenburg kamen. Doch im Süden des Landes hat sich wieder ein Zentrum fremdenfeindlicher Aktivitäten entwickelt.

Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und fremdenfeindlicher Kundgebungen ist Anfang dieses Jahres in Brandenburg gestiegen. Im ersten Quartal registrierte die Polizei 21 rechtsextreme Kundgebungen oder andere fremdenfeindliche Aktionen, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervorgeht. Im Vorjahreszeitraum und im letzten Quartal 2017 waren es jeweils zwölf Fälle.

Im gesamten Vorjahr gab es 99 dieser rechtsgerichteten Aktionen. Im Jahr 2015 mit der Ankunft Zehntausender Flüchtlinge waren es mehr als 200 solcher Demos.

Zehn und damit knapp die Hälfte der rechtsextremen Kundgebungen fanden im ersten Vierteljahr in Cottbus statt. Dort hatte nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Deutschen insbesondere der Verein „Zukunft Heimat“ zu Demonstrationen aufgerufen, zu denen teils mehrere tausend Menschen kamen.

„Die größte Mobilisierung hat sich im ersten Quartal 2018 auf die Lausitzstadt konzentriert“, sagte Johlige. „Das zeigt: fremdenfeindliche und rechtspopulistische Potenziale in der Bevölkerung sind aktivierbar.“ Zugleich seien die Berührungsängste zu rechtsextremen Akteuren gering. Wichtig sei, die Sorgen und Ängste der Menschen ernst zu nehmen und der Stadt auch weiterhin bei der Lösung der vorhandenen Probleme zu helfen, hob die Abgeordnete hervor. „Aber gleichzeitig deutlich zu machen, dass gruppenbezogene Ausgrenzung die Probleme nicht löst.“

Zudem liefen in den ersten drei Monaten dieses Jahres in Brandenburg drei rechtsextreme Konzerte, eins konnte verhindert werden. Im gesamten Jahr 2017 gab es elf solcher Veranstaltungen. dpa

(dpa)