Von Benjamin Lassiwe

„Digitalisierung ist wie die Entdeckung eines neuen Kontinents“, sagt Brandenburgs Digitalisierungsbeauftragter, Staatssekretär Thomas Kralinski. „Da weiß man nicht, was einen erwartet.“ Am Dienstag durfte sich Kralinski wie ein berühmter Entdecker fühlen: Wie Leif Eriksson, der Isländer, der als erster Europäer seinen Fuß auf den amerikanischen Kontinent setzte – oder wie Ludwig Leichhardt, der Brandenburger, der 1848 irgendwo in Australien verschwand.

Denn am Dienstag stellte Kralinski in der Potsdamer Staatskanzlei den Entwurf einer Digitalisierungsstrategie des Landes vor. Mindestens 450 Millionen Euro will das Land in den kommmenden Jahren in das Thema Digitalisierung investieren, mehr als 200 Maßnahmen finden sich in der Strategie.

„Wir glauben, dass es an jeder Milchkanne eine ordentliche digitale Infrastruktur geben muss“, sagte Kralinski. Das Wolfsmonitoring oder die Meldung von Jagdstrecken soll künftig ebenso digital erfolgen wie die Beantragung von KfZ-Kennzeichen. Im Landkreis Ostprignitz-Ruppin soll ein autonom fahrender Kleinbus als Zubringer im Nahverkehr erprobt werden, in allen Nahverkehrszügen soll es W-LAN geben. Und rund 1200 Hotspots und ein Ausbau des Mobilfunknetzes sollen künftig den Zugang zu digitalen Dienstleistungen erleichtern. Denn bis 2022 will die Landesregierung alle Verwaltungsdienstleistungen digitalisieren. Bislang allerdings sind weite Teile Brandenburgs noch digitale Wüste. Cornelia Weltzien vom Leibnitz-Institut für Agrartechnologie betonte, dass gerade ländliche Räume von der Digitalisierung profitieren könnten. „Auch der IT-Spezialist kann künftig auf dem Land arbeiten, wenn die Anbindung da ist und er nicht versucht, mit seinem Klingeldraht Morsezeichen in die Stadt zu senden“, sagte Weltzien. Dafür sei es aber „unerlässlich, dass die Infrastruktur unabhängig von wirtschaftlichen Interessen durch die öffentliche Hand und Public Private Partnerships in die Fläche getragen werde.

Und zuweilen erinnerte der Digitalisierungsbericht der Landesregierung am Dienstag dann doch eher an Ludwig Leichhardt als an Leif Eriksson, etwa als Kralinski von den Plänen einer Beamten-App berichtete, mit deren Hilfe die Staatsdiener ihre Arztrechnungen direkt digital bei der Beihilfestelle einreichen sollen können. Bei vielen Krankenkassen – sei es die private Versicherung oder auch die Zusatzangebot für Zähne bei gesetzlichen Kassen – sind solche Apps bereits in Betrieb. Doch einfach übernehmen lässt sich das für den öffentlichen Dienst anscheinend nicht. „Da gibt es rechtlich erhebliche Hürden“, sagte Kralinski. „So etwas lässt sich nicht einfach kopieren, weil es um hoheitliche Aufgaben geht und auch der Datenschutz dort eine Rolle spielt.“ Und auch auf die Frage, was denn bis zur nächsten Landtagswahl 2019 noch geschafft werden könne, gerie­ten die Antworten eher bescheiden. Man wolle 20 Schulen mit einer Schulcloud vernetzen und mit den Hotspots vorankommen, sagte Kralinski.

Schon vor der offiziellen Vorstellung des Berichts, auf der wöchentlichen Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion, hatte Oppositionsführer Ingo Senftleben (CDU) deutliche Worte für die Bemühungen der Landesregierung gefunden. „80 Prozent der Schulen haben heute keine Anbindung an die digitale Infrastruktur“, sagte Senftleben. Wenn heute ein Bericht vorgelegt wird, müssten daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet werden. „Aber eigentlich brauchen wir keinen Bericht, wir brauchen einen Quantensprung.“