Von Benjamin Lassiwe
Mit rund 618 Millionen Euro will das Land Brandenburg in diesem Jahr so viel Geld wie nie zuvor in den Bau, die Planung und den Unterhalt von Bundesfernstraßen und Landesstraßen investieren. Das kündigte Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) am Montag in Potsdam an. Rund 460 Millionen Euro davon sind allerdings durchgereichte Bundesmittel, mit deren Hilfe das Land an Bundesstraßen und Autobahnen baut. Aus der Landeskasse sollen rund 158 Millionen Euro kommen.
Damit halten wir das Landesbudget stabil und auf einem guten Niveau, sagte Schneider. Allein rund 100 Millionen sollen für den Neubau und die Sanierung von Ortsdurchfahrten aufgewandt werden. Davon profitieren auch diverse Projekte in der Region: So soll in diesem Jahr der Baustart für die Ortsdurchfahrt an der L 38 in Briesen und den Kreisverkehr an der Kreuzung der L 49 und L 54 in Vetschau erfolgen. Die Menschen werden auch sehr froh sein, wenn die Ortsdurchfahrt Hosena fertig wird, sagte Ministerin Schneider. Noch im Bau befindlich sind nach Angaben des Landesbetriebs Straßenwesen auch die Ortsdurchfahrten in Staupitz und Schönborn im Elbe-Elster-Kreis.
Der größte Teil der Mittel wird indes weiterhin in den Autobahnbau fließen. Neben dem achtspurigen Ausbau des südlichen Berliner Rings bei Michendorf steht vor allem die sogenannte Havelland-Autobahn zwischen dem Dreieck Stolpe auf dem nördlichen Berliner Ring bis zur Abfahrt Neuruppin im Fokus.Hier wird erstmals ein Autobahnprojekt in Öffentlich-Privater Partnerschaft umgesetzt, wofür rund 131 Millionen Bundesmittel bereitgestellt wurden. Daneben muss sich das Land weiter mit den Folgen einer chemischen Reaktion im Straßenbelag, dem sogenannten Betonkrebs, herumschlagen. Dort bricht der Straßenbelag auf, was bis hin zu Unfällen führen kann. Unter Betonkrebs-Verdacht stehen in Brandenburg 226 Kilometer Richtungsfahrbahn. 2019 sollen davon rund 80 Kilometer saniert werden: Dafür seien laut Schneider zwölf neue Autobahnbaustellen vorgesehen, die mit rund 60 Millionen Euro zu Buche schlagen werden. Auch Autofahrer auf den Autobahnen A 13 und A 15 in der Lausitz werden von diesen Maßnahmen betroffen sein: Auf beiden Strecken soll in diesem Jahr mit je zwei neuen Baustellen begonnen werden.
An den Bundesstraßen plant das Land laut einer Übersicht des Landesbetriebs Straßenwesen in diesem Jahr unter anderem Baumaßnahmen an der B 169 zwischen Lauchhammer und Schwarzheide, an der Dresdener Straße in Herzberg und in Hohenbuckow an der Bundesstraße 87. Mit den in diesem Jahr geplanten Maßnahmen setzen wir in dieser Legislaturperiode für die Planung, den Bau, den Betrieb und den Unterhalt der Bundesfernstraßen und Landesstraßen etwa 2,5 Milliarden Euro um, sagte Schneider. Ob sich dadurch allerdings der Straßenzustand insgesamt in Brandenburg verbessert habe, konnte die Ministerin am Montag nicht sagen. Nach Angaben des Landes befinden sich derzeit 39 Prozent des Grundnetzes und 60 Prozent der Ortsdurchfahrten in einem schlechten baulichen Zustand. Diese Zahlen seien aber bis zu fünf Jahre alt, so Schneider. Es kann sogar sein, dass wir es nur geschafft haben, den Wert zu halten. Wichtig sei deswegen, dass es auf lange Zeit verlässliche Investitionsmittel für das Straßennetz gebe.
Der CDU-Verkehrsexperte und Finsterwalder Landtagsabgeordnete Rainer Genilke begrüßte in einer ersten Reaktion am Montag vor allem die gestiegenen Bundeszuschüsse für den Straßenbau. Die vielen Auto- und Lkw-Fahrer auf Brandenburgs Fernstraßen profitieren von den hohen Aufwendungen des Bundes für Pflege und Ausbau der Bundesstraßen und Autobahnen, sagte Genilke. Nachholbedarf gebe es allerdings bei der Organisation der Baustellen, etwa beim Einsatz von Maßnahmen zur Stauvermeidung. Bei den Landesstraßen muss man statt von Aktivitäten wohl eher von Aktionismus sprechen, sagte Genilke. Die Mittel, die tatsächlich für den Bau von Straßen eingesetzt werden, stagnieren im besten Fall. Auch bei der Strategie zur Abstufung von Landesstraßen gebe es kaum Fortschritte. Hier wünsche ich mir einmal mehr ein entschiedeneres Vorgehen der Verkehrsministerin.
