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Brandbrief an Merkel zur Kohle

Absetzer im Tagebau Welzow-Süd
Absetzer im Tagebau Welzow-Süd FOTO: Torsten Richter (LR-COS-REM-324)
Cottbus. Die Kohlepläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden in der Region äußerst heftig diskutiert. Derweil zweifeln Experten, ob eine Entscheidung über den Verkauf von Vattenfall in diesem Jahr überhaupt noch möglich ist. Johannes M. Fischer und Simone Wendler

Die Lausitzer Wirtschaft schlägt Alarm. In einem gemeinsamen Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wenden sich Vereine und Kammern mit Vehemenz gegen die Kohlepläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Gabriel will eine Sonderabgabe für ältere Kohlekraftwerke einführen. Davon wäre die große Mehrheit der Kraftwerksblöcke betroffen, schreiben die Wirtschaftsinitiative Lausitz, die Handwerkskammern Cottbus und Dresden sowie der Unternehmerverband Brandenburg Berlin. Bereits 2017 käme es zu zahlreichen Schließungen mit "fatalen" Folgen für das Lausitzer Revier.

Ganz anders bewertet die Umweltschutzorganisation Greenpeace die Lage. Einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen Studie zufolge könnten bis 2030 Tausende Braunkohle-Arbeitsplätze in der Lausitz durch den Bereich Erneuerbare Energien ersetzt werden.

Derzeit arbeiten rund 8000 Menschen in der Lausitzer Braunkohle- und Kraftwerksindustrie. Der Energiekonzern Vattenfall will diese Sparte verkaufen. Nach Auffassung von Experten könnte die geplante Klimaabgabe diese Verkaufspläne deutlich hinauszögern. Nach bisherigen Plänen sollte bis Jahresende ein Käufer feststehen. Bevor jedoch nicht klar ist, in welcher Form die Klimaabgabe ab 2017 erhoben wird, ist nach Einschätzung von Fachleuten keine solide Bewertung der Braunkohlesparte möglich.

Sollte es bis zum Sommer keinen Beschluss dazu geben, dürfte deshalb ein Verkauf noch 2015 vom Tisch sein. Damit würde sich auch die Ungewissheit für 1700 Einwohner von Trebendorf und Schleife verlängern, die für den Erweiterungstagebau Nochten II umsiedeln sollen. Ein unterschriftsreif ausgehandelter Umsiedlungsvertrag liegt zwar vor, soll jedoch erst von einem neuen Eigentümer unterzeichnet werden.

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