Viele Menschen in Deutschland blicken angesichts der stark gestiegenen Energiepreise mit Sorgen auf den Winter. Jetzt hat die Expertenkommission der Bundesregierung ein Maßnahmenpaket vorgelegt, dass Bürgern und Firmen finanzielle Entlastungen bringen sollen. Eine diese Vorhaben ist eine Einmalzahlung für Gasverbraucher. Diese soll im Dezember ausgezahlt werden. Die Soforthilfe wird in die Wege geleitet, wie es aus Regierungskreisen heißt.
Für wen soll es die Einmalzahlung geben?
Die Einmalzahlung für Fernwärme- und Gaskunden soll private Kunden und kleinere Firmen entlasten. Sie geht damit an alle Gas- und Wärmekunden.
Für Haushalte die besonders bedürftig sind fordert die von der Regierung eingesetzte Gaskommission noch darüber hinaus Entlastungen. Konkret schlug das Gremium vor, "unabhängig von der Art des Energieträgers" einen Soforthilfefonds einzurichten, der sich bis Ende April 2024 an bedürftige Haushalte richtet. Die Mittel sollten demnach ab Januar auf Grundlage des Einkommens und der Höhe der Energiekosten ausgezahlt werden. Vermieter, die in Vorleistung gehen, sollen ebenfalls eine zinslose Liquiditätshilfe erhalten. Für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen brauche es zur Absicherung einen weiteren Hilfsfonds, forderte die Kommission.
Wie hoch ist die geplante Einmalzahlung?
Die Soforthilfe wird die Höhe des monatlichen Abschlags betragen. Mieter und Mitglieder von Wohneigentumsgemeinschaften sollen die Entlastung im Rahmen ihrer jährlichen Heizkostenabrechnung erhalten und eine entsprechende Information über die geschätzte Höhe ihrer Entlastung.
Die Einmalzahlung soll auf Basis des Verbrauchs berechnet werden, welcher der Abschlagszahlung aus September 2022 zugrunde gelegt wurde.
Bekommt man das Geld oder wird der Abschlag bezahlt?
Geplant ist, dass die Kunden im Monat Dezember ihre Abschlagszahlung nicht leisten müssen. Der Energieversorger bekommt seine Rechnung in diesem Monat dann direkt vom Staat bezahlt. Die Kunden sollten dann nicht selbst handeln müssen, es geschieht alles automatisch.
Wie bekommen Mieter diese Einmalzahlung?
Für Mieter soll es in diesem Belang eine Sonderregelung geben. Da diese ja keinen direkten Vertrag mit dem Gasversorger haben, sondern das über die Nebenkostenabrechnung an den Vermieter bezahlen, sieht der Vorschlag folgendes vor: Bei zentral beheizten Mietshäusern soll die Gutschrift vom Vermieter auf die Mieter umgelegt werden, im Zuge der Nebenkostenabrechnung.
Ist die Gaspreisbremse schon beschlossen?
Nein, aber das soll noch diesen Monat passieren. Die Einmalzahlung ist schon auf den Weg gebracht, damit im Dezember die Abschlagszahlungen schon geleistet werden können. Alle anderen Elemente der Gaspreisbremse werden vermutlich Mitte November beschlossen.
Strompreisbremse: Erste Details bekannt
Neben der Gaspreisbremse soll es außerdem eine Strompreisbremse geben. Diese soll vermutlich zusammen mit der Gaspreisbremse beschlossen werden und ganz ähnlich funktionieren. Hier geht‘s zum Artikel über die Strompreisbremse.