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| 11:39 Uhr

Kriminalität
Unmittelbarer Zwang: Wann Polizisten schießen dürfen

Polizisten schießen äußerst selten mit der Dienstpistole.
Polizisten schießen äußerst selten mit der Dienstpistole. FOTO: dpa / Julian Stratenschulte
Berlin. Polizisten schießen selten mit ihren Dienstpistolen. Doch wenn sie es tun, erregt jeder einzelne Fall Aufsehen. 2016 richteten Polizisten nach Angaben der Deutschen Hochschule der Polizei 52-mal eine Schusswaffe absichtlich auf Menschen – elf von ihnen starben, 28 wurden verletzt.

Angesichts von mehr als 270 000 Polizisten, die es bei Bund und Ländern 2016 gab, bewegen sich diese Zahlen auf eher niedrigem Niveau.

Die rechtliche Grundlage ist der unmittelbare Zwang, mit dem etwa die Grundrechte auf Leben und körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden. Eine Schusswaffe darf nur zum Einsatz kommen, wenn andere Maßnahmen keinen Erfolg bringen und der Gebrauch zuvor angedroht wurde. Der Zweck: die Person angriffs- oder fluchtunfähig machen. Ein gezielter Todesschuss ist nicht vorgesehen. Auf Menschen darf unter anderem geschossen werden, um ein Verbrechen zu verhindern oder einen Flüchtigen aufzuhalten, der etwa eines Verbrechens verdächtigt wird.

Die häufigsten der polizeilichen Schusswaffeneinsätze 2016 gingen auf Notwehr zurück oder auf Hilfe für Menschen in Lebensgefahr. Laut Polizeihochschule wurden aus diesen Gründen 47 der 52 Schüsse abgegeben. Die restlichen Schüsse entfielen für eine Verhinderung von Verbrechen oder die Vereitelung einer Flucht.

Bundesweit erregte im Juni 2013 der Tod eines psychisch kranken Mannes am Berliner Alexanderplatz Aufsehen. Der Mann stand dort nackt im Neptunbrunnen und ging mit einem Messer bedrohlich auf einen Polizisten zu. Dieser wich zurück, schoss aber schließlich und tötete den Mann.

(dpa)