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Vogel: Eine marode SPD trifft auf marodierende CDU

Axel Vogel (Bündnis 90/ Die Grünen) spricht im Landtag in Potsdam. Foto: Bernd Settnik/Archiv
Axel Vogel (Bündnis 90/ Die Grünen) spricht im Landtag in Potsdam. Foto: Bernd Settnik/Archiv FOTO: Bernd Settnik
Falkensee. Der Fraktionschef der Grünen im Brandenburger Landtag, Axel Vogel, hat die CDU-Fraktion aufgefordert, die Diskussion über Neuwahlen zu beenden. „Eine marode SPD trifft auf eine marodierende CDU, die Politik zunehmend als Spiel begreift“, sagte Vogel am Samstag auf einem Landesparteitag der Grünen in Falkensee (Havelland). „CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben begreift sich als Spielführer der Opposition und nimmt die AfD mit aufs Spielfeld - wie es beim Antrag auf Neuwahlen geschehen ist - statt deren Fraktionschef Andreas Kalbitz und seine Mannen in der Kabine zu lassen.“ dpa

Die CDU und die AfD waren am vergangenen Mittwoch im Landtag mit jeweils eigenen Anträgen auf Auflösung des Landtags und Neuwahlen gescheitert. Die CDU hatte ihren Antrag damit begründet, dass die Regierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit der Absage der geplanten Kreisgebietsreform ihre Glaubwürdigkeit verloren habe. Die AfD hatte ihren Antrag schriftlich gar nicht begründet. „Rot/Rot hat fertig“, sagte Kalbitz während der Debatte dazu.