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Stohn dämpft Erwartungen an schnelle Lösung in Berlin

Erik Stohn. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv
Erik Stohn. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv FOTO: Ralf Hirschberger
Potsdam. Die SPD in Brandenburg hat Spekulationen über eine rasche Neuauflage der großen Koalition im Bund gedämpft. „Jamaika hat acht Wochen auf dem Balkon gestanden und dabei viel Geschirr heruntergeschmissen“, sagte Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn am Freitag der dpa. „Auf diesem Scherbenhaufen werden wir nicht binnen kurzer Zeit eine Regierung kitten können.“ dpa

Nach seiner Einschätzung wünschen sich viele in der Brandenburger SPD weder eine neue große Koalition noch Neuwahlen. Anträge vom Vortag, die einerseits auf eine große Koalition oder aber auf ein Bündnis aus SPD, Linken, Grünen und FDP abzielten, hätten wohl wenig Zustimmung, so Stohn. Eine tolerierte Minderheitsregierung sei aber auch nicht einfach.

CDU-Landeschef Ingo Senftleben sagte, die Wähler erwarteten zu Recht klare und stabile Verhältnisse und hätten einen Anspruch darauf, dass ihre Wahlentscheidung umgesetzt werde. „Für die CDU mit Angela Merkel gilt immer der Grundsatz: Erst das Land, dann die Partei“, sagte Senftleben. „Es wäre im Sinne Deutschlands, wenn dieser Grundsatz auch in den anderen Parteien gelten würde.“ SPD-Chef Martin Schulz hatte sich nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag zu Gesprächen bereit gezeigt und angekündigt, die Mitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen.