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Ostdeutsche Länder prüfen Kooperation bei Abschiebehaft

Vorsitzende der Innenministerkonferenz Markus Ulbig (CDU)in Wanzleben. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert
Vorsitzende der Innenministerkonferenz Markus Ulbig (CDU)in Wanzleben. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert FOTO: Klaus-Dietmar Gabbert
Wanzleben. Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg könnten künftig bei der Abschiebehaft enger kooperieren. Darauf verständigten sich die Innenminister der Länder am Montagabend bei einem Treffen im sachsen-anhaltischen Wanzleben, wie Gastgeber Holger Stahlknecht sagte. Alle Ressortchefs seien sich einig, dass man in diesen Zeiten entsprechende Möglichkeiten brauche, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Sein sächsischer Parteikollege Markus Ulbig richtet derzeit eine entsprechende Einrichtung ein, Sachsen-Anhalt plant eigene Kapazitäten. Ulbig bot den Ländern an, Plätze mit nutzen zu dürfen, wenn sie im Gegenzug Personal zur Verfügung stellten. Der Vorschlag werde jetzt geprüft. dpa

Die vier ostdeutschen Länder und Berlin arbeiten seit Jahren in der sogenannten Sicherheitskooperation zusammen. Derzeit bringen sie ein gemeinsames Abhörzentrum auf den Weg. Es soll ab Ende 2019 die polizeiliche Kommunikationsüberwachung der fünf Länder bündeln. Der Stand der Planungen war ebenfalls Thema in Wanzleben. Zudem verständigten sich die Innenminister auf eine engere Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Kriminalpolizisten.