| 12:28 Uhr

Neuwahlen in Forst: Bürgermeister gilt als abgewählt

Abgewählter Bürgermeister der Stadt Forst, Philipp Wesemann (SPD). Foto: Patrick Pleul/Archiv
Abgewählter Bürgermeister der Stadt Forst, Philipp Wesemann (SPD). Foto: Patrick Pleul/Archiv FOTO: Patrick Pleul
Forst. Der Forster Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) verzichtet nach Angaben der Stadtverordnetenversammlung auf einen Bürgerentscheid, in dem über seine Abwahl abgestimmt werden sollte. „Er gilt damit als abgewählt“, sagte der Versammlungsvorsitzende Dietmar Tischer (CDU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe daher Neuwahlen in der Stadt in Südbrandenburg. Die Stadtverordneten hatten am Mittwoch in einer Sitzung mehrheitlich beschlossen, einen Bürgerentscheid zur Abwahl des Rathauschefs einzuleiten. Hintergrund des Antrags war, dass Wesemann schon länger krank ist. dpa

Die Kleinstadt Forst (Spree-Neiße) muss vorzeitig einen neuen Bürgermeister wählen. Eigentlich stand ein Bürgerentscheid an, in dem über die Abwahl des Rathauschefs Philipp Wesemann (SPD) entschieden werden sollte. Dieser verzichtete aber auf eine Entscheidung über seine Abwahl, wie die Stadt am Freitag mitteilte. „Er gilt damit als abgewählt“, sagte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Dietmar Tischer (CDU).

Die Stadtverordneten hatten am Mittwoch in einer Sitzung mehrheitlich beschlossen, einen Bürgerentscheid einzuleiten. Hintergrund war, dass Wesemann schon länger krank ist und seine Amtsgeschäfte nicht führen kann. Zur Begründung hatte es in dem Antrag geheißen: „Die Stellvertreter des Bürgermeisters sind nicht dauerhaft in der Lage, die Aufgaben des hauptamtlichen Bürgermeisters neben ihren eigentlichen Aufgaben voll umfänglich zu erfüllen.“ Interessen der Stadt würden nur mangelhaft wahrgenommen.

Wesemann hatte als 25-Jähriger im Mai 2015 als jüngster hauptamtlicher Bürgermeister Brandenburgs die Amtsgeschäfte übernommen. Im Herbst, als er schon krank war, meldete er sich zu dem Antrag zu Wort. Sein Vertrauen in seinen Dienstherren sei dadurch zerrüttet und er sehe auch nach seiner Genesung keine Perspektive für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, hieß es in einer Erklärung.

Im brandenburgischen Kommunalwahlgesetz (Paragraf 81) ist die Abwahl von hauptamtlichen Bürgermeistern geregelt. Demnach kann ein Rathauschef einem Bürgerentscheid zuvor kommen, indem er binnen einer Woche nach dem Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung selbst darauf verzichtet. Wesemanns Schreiben ging am Freitag ein, wie Tischer sagte. Demnach läuft Wesemanns Amtszeit um 24.00 Uhr ab.

Ein Wahltermin werde es voraussichtlich Ende März oder Anfang April geben. Den genauen Termin legt die Kommunalaufsicht fest. Die Stadt werde Vorschläge unterbreiten, kündigte Tischer an.

Pressemitteilung zu Verzicht Wesemanns

Antrag

Kommunalwahlgesetz

Webseite Stadt Forst