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Mitgliederansturm bei Berliner SPD vor GroKo-Votum

Fahnen der SPD wehen beim Landesparteitag. Foto: Patrick Seeger/Archiv
Fahnen der SPD wehen beim Landesparteitag. Foto: Patrick Seeger/Archiv FOTO: Patrick Seeger
Berlin. Vor dem geplanten Mitgliedervotum über eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union hat die Berliner SPD eine Eintrittswelle verzeichnet. Seit Jahresanfang seien 2290 Berliner SPD-Mitglieder geworden, teilte Landesgeschäftsführerin Anett Seltz am Dienstagabend mit. Das bedeutet, dass die Hauptstadt-SPD die Schwelle von 20 000 Mitgliedern deutlich überschritten hat. Wer bis Dienstag 18.00 Uhr von einem SPD-Ortsverein aufgenommen und in die Mitgliederdatei eingetragen wurde, kann beim SPD-Mitgliederentscheid darüber abstimmen, ob die SPD erneut in eine GroKo mit CDU und CSU eintreten soll. Die Koalitionsverhandlungen waren am Dienstagabend noch im Gange. dpa

Vor dem geplanten Mitgliedervotum über eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union hat die Berliner SPD eine Eintrittswelle verzeichnet. Seit Jahresanfang seien 2290 Berliner SPD-Mitglieder geworden, teilte SPD-Landesgeschäftsführerin Anett Seltz am Dienstagabend mit. Die Hauptstadt-SPD habe nun 20 904 Mitglieder, die alle über den angestrebten Koalitionsvertrag abstimmen können. Hinzu kämen noch im Ausland lebende deutsche Sozialdemokraten, die im Berliner Landesverband organisiert seien. Deren Zahl stehe noch nicht endgültig fest.

Wer bis Dienstag 18.00 Uhr von einem SPD-Ortsverein aufgenommen und in die Mitgliederdatei eingetragen wurde, kann beim SPD-Mitgliederentscheid darüber befinden, ob die SPD erneut in eine GroKo mit CDU und CSU eintreten soll. Die Koalitionsverhandlungen waren am Dienstagabend noch im Gange.

In der Berliner SPD gibt es viele Widerstände gegen eine Neuauflage der GroKo. Der Landesvorstand hatte sich am 15. Januar mit großer Mehrheit gegen Koalitionsverhandlungen ausgesprochen - gegen das Votum von Partei- und Regierungschef Michael Müller.

Speerspitze der GroKo-Gegner sind wie in anderen Bundesländern auch in Berlin die Jusos. Sie zählten nach eigenen Angaben seit 1. Januar rund 840 Neumitglieder, von denen fast alle auch in die SPD eingetreten seien. „Die Stimmung ist so, dass diese Neumitglieder beim Mitgliedervotum gegen eine GroKo votieren werden“, sagte die Juso-Landesvorsitzende Annika Klose der dpa. Viele wollten daran mitarbeiten, die SPD zu reformieren.

Seltz zufolge sind die Neumitglieder „zwischen 14 und über 90 Jahre“ alt. Viele Menschen seien zunehmend politisiert und wollten sich einbringen und mitgestalten. Da seien sie in der SPD genau richtig. Nach Einschätzung der Landesgeschäftsführerin ist nicht damit zu rechnen, das nach dem GroKo-Votum viele Neumitglieder gleich wieder austreten. So seien 90 Prozent der Berliner, die im Zuge der Bundestagswahl 2013 eingetreten seien, geblieben.

Bei der Berliner SPD gab es bereits im vergangenen Jahr zwei Eintrittswellen: Eine nach der Kür von Martin Schulz zum Bundesparteichef und Spitzenkandidaten sowie eine weitere nach dem desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl von 20,5 Prozent (Bund) beziehungsweise 17,9 Prozent (in Berlin). Folge: Die Mitgliederzahl stieg binnen Jahresfrist um gut 2100 auf 19 269 am 31. Dezember.

Nun kommt noch einmal ein dickes Plus dazu, so dass sich die Hauptstadt-SPD - was ihre Mitgliederzahl betrifft - wieder auf dem Niveau Ende der 1990er Jahre bewegt. Zum Vergleich: Der bisherige Tiefstand war 2008 mit rund 15 600 Mitgliedern erreicht.

Landesverband der Berliner SPD

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