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Mangelndes Personal: Kita-Träger Fröbel zeigt sich selbst an

Eine Erzieherin trägt in einem Fröbel-Kindergarten ein Kind auf dem Arm. Foto: Axel Heimken/Archiv
Eine Erzieherin trägt in einem Fröbel-Kindergarten ein Kind auf dem Arm. Foto: Axel Heimken/Archiv FOTO: Axel Heimken
Potsdam. Der bundesweit tätige Kita-Träger Fröbel hat sich beim Brandenburger Bildungsministerium selbst angezeigt, weil er den vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel nach eigenen Angaben nicht einhalten kann. Hintergrund sei, dass die Landesregierung nur 7,5 Stunden Betreuungszeit täglich finanziere, teilte das Unternehmen am Montag mit. Dabei hätten mehr als ein Drittel der Eltern in den 36 Kitas und 5 Horten von Fröbel in Brandenburg wegen ihrer Arbeitszeiten einen Anspruch auf bis zu zehn Stunden Betreuungszeit. Zuerst hatten die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ (Montag) darüber berichtet. dpa

Vor diesem Hintergrund könne Fröbel den vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel von 1 Erzieher zu 5 Kindern in Horten beziehungsweise in Kitas von 1:11,5 nicht halten, erklärte das Unternehmen. Dafür wäre die Finanzierung von 35 zusätzlichen Stellen nötig. Daher werde Fröbel keine neuen Verträge über längere Betreuungszeiten abschließen und bestehende Verträge zurückfahren.

Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) bestätigte am Montag den Eingang der Selbstanzeige. Für die Finanzierung der Kindertagesbetreuung seien aber nicht das Land, sondern die Landkreise und die Gemeinden beziehungsweise die Städte zuständig. Das Land unterstütze die Finanzierung lediglich mit Zuschüssen zur Sicherstellung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststandards.

Das Ministerium will die Selbstanzeige nun prüfen. Die äußerste Konsequenz sei der Entzug der Betriebserlaubnis für Einrichtungen, in denen die gesetzlichen Vorgaben für das Personal nicht eingehalten würden. Sollte dies aber an mangelnder Finanzierung liegen, wären dafür die Kommunen zuständig. Das Problem längerer Betreuungszeiten gebe es aber nicht flächendeckend im Land, sondern eher in den städtischen Regionen, sagte Ernst. Dazu wolle das Land im Herbst einen Bericht vorlegen.

Die Grünen-Fraktion im Landtag forderte die Landesregierung auf, die längeren Betreuungszeiten finanziell abzusichern. Einen entsprechenden Antrag der Grünen und der CDU hatte die rot-rote Regierungskoalition im Landtag abgelehnt.

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Pressemitteilung Fröbel