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Lageanalyse zu Salafisten-Szene kommt im Januar

Die Türklingel des Amtes für Verfassungsschutz. Foto: F. v. Erichsen/Archiv
Die Türklingel des Amtes für Verfassungsschutz. Foto: F. v. Erichsen/Archiv FOTO: Fredrik von Erichsen
Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz will mit einer neuen Studie die islamistisch-salafistische Szene in der Hauptstadt darstellen. Es gehe um eine ausführliche Lageanalyse der aktuellen Situation und ihrer religiösen und politischen Hintergründe, kündigten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Verfasssungsschutz-Chef Bernd Palenda am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses an. Der etwa 35 Seiten umfassende Bericht soll am 17. Januar 2018 im Ausschuss vorgestellt werden - knapp 13 Monate nach dem Terroranschlag des tunesischen Terroristen Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt. dpa

Die Analyse werde Darstellungen zu den Akteuren der salafistischen Kreise enthalten, sagte Palenda. Dabei gehe es um Alter, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Wohnort, Beziehungen zu Moscheen, Gewaltorientierung, Ausreisen in die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak und dortige Todesfälle, außerdem um Salafisten unter den Flüchtlingen und islamistische Gefängnisinsassen.

Der Verfassungsschutz veröffentlicht neben seinen Jahresberichten in unregelmäßigen Abständen Lageanalysen zu bestimmten Bereichen des Links- und des Rechtsextremismus und des Salafismus, der besonders rückständigen Strömung des Islam. Zuletzt erschien im Dezember 2015 eine Lageanalyse „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Berlin“. Davor gab es Berichte über die Ausreisen von Salafisten nach Syrien und über den früheren Sänger und späteren Angehörigen der Terrormiliz IS, Denis Cuspert.