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Juso-Vorsitzende kritisiert SPD-Chef Müller

Michael Müller (SPD). Foto: Wolfgang Kumm/Archiv
Michael Müller (SPD). Foto: Wolfgang Kumm/Archiv FOTO: Wolfgang Kumm
Berlin. Die parteiinterne Kritik an Berlins SPD-Vorsitzendem und Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) bis hin zu indirekten Rücktrittsforderungen reißt nicht ab. Zwei Wochen vor dem Landesparteitag sagte die Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Annika Klose, der „Berliner Morgenpost“ (Samstag): „Bei der Basis der SPD herrscht großer Frust.“ Die Jusos seien schon skeptisch gewesen, als Müller 2016 erneut den Parteivorsitz übernommen habe. „Nun stellen wir fest: Es klappt tatsächlich nicht“, zitiert das Blatt die Politikerin. dpa

Bereits zuvor hatten die beiden Abgeordneten Dennis Buchner und Sven Kohlmeier in einem online veröffentlichten Papier mit dem Titel „Nicht mehr auf der Höhe der Zeit“ indirekt Müllers Rücktritt gefordert. Dabei verwiesen sie unter anderem auf die jüngsten Niederlagen bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 und der Bundestagswahl im September sowie beim Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.

„An der Spitze der SPD fehlt eine Vision, dort scheint niemand eine Idee zu haben, wo die Partei hin soll“, kritisierte Klose. „Ein aktiver Landesverband braucht Führung, Müllers weitere Ämter sind damit nicht vereinbar.“ Laut Zeitung strebt der SPD-Chef in den Bundesvorstand der SPD und übernimmt für ein Jahr die Bundesratspräsidentschaft.