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Großstadtprobleme: Zusammenarbeit der Stadtstaaten

Andreas Geisel (SPD) spricht auf einer Senats-Pressekonferenz. Foto: Monika Skolimowska/Archiv
Andreas Geisel (SPD) spricht auf einer Senats-Pressekonferenz. Foto: Monika Skolimowska/Archiv FOTO: Monika Skolimowska
Berlin. Wegen der höheren Kriminalität und der stärkeren Bedrohung durch Terroristen in Großstädten wollen die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen bei der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten. Das vereinbarten die drei SPD-Innensenatoren Andreas Geisel, Andy Grote und Ulrich Mäurer am Montagabend in Berlin, wie am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt wurde. dpa

Die drei Großstädte würden vor vergleichbaren Herausforderungen bei der inneren Sicherheit stehen, hieß es. Durch den starken Zuzug von Menschen unterschiedlicher Herkunft gebe es auch mehr Probleme und Herausforderungen für die Polizei.

Bei der Terrorbedrohung sei neben der Vorbeugung und Verfolgung von Kriminellen vor allem die konsequente Abschiebung ausländischer Gefährder wichtig. Hier müsste der Bund stärker verantwortlich sein. Gegen die tägliche Kriminalität helfe „eine Kombination von verstärkter Polizeipräsenz, Maßnahmen der Prävention und gezieltem Einsatz von Videoüberwachung“. Ebenso sei die Gestaltung und Sauberkeit von Straßen, Plätzen und Gebäuden wichtig, um für mehr Sicherheit zu sorgen.

Eine große Herausforderung für die Großstädte werde auch 2019 erwartet, wenn Flüchtlinge und Asylbewerber sich nicht mehr in bestimmten Bundesländern aufhalten müssten, sondern vermutlich verstärkt in die Großstädte kommen würden.